Die Büroarbeit hat der Landeshauptmann schon vor einigen Tagen aufgenommen. Bei einem Hintergrundgespräch mit Journalistinnen und Journalisten sagte Doskozil am Donnerstag, es gehe ihm sehr gut – die Stimme werde zwar kaum mehr besser, aber sie sollte auch nicht weiter beeinträchtigt werden. Die Operation am Kehlkopfdeckel war notwendig, um die Atemnot weg zu bekommen. Den ersten öffentlichen Auftritt hatte der Landeshauptmann am Donnerstag im Landtag – mehr dazu in Budget 2023: Mehr als 1,5 Milliarden Euro vorgesehen. „Ich bin sehr froh und sehr dankbar, dass ich vier Wochen nach dieser doch intensiven Operation wieder im Landtag stehen kann“, so der Landeshauptmann.
Nach der OP habe er sich vier Wochen geschont und auf Empfehlung seiner Gattin Julia begonnen Hörbücher zu hören. Kommende Woche muss Doskozil noch einmal nach Leipzig ins Spital, denn noch befindet sich hinter dem Verband am Hals nach dem Luftröhrenschnitt eine offene Wunde – nächste Woche soll sie zugenäht werden. Danach wolle er seine Fitness aufbauen.
Doskozil für „Ein-Klassen Medizin“
Doskozil sei froh eine zweite Meinung eingeholt zu haben und über Spezialisten in Hamburg an die Uni-Klinik Leipzig gekommen zu sein. Er wisse, dass er es da leichter hatte als ein „Durchschnittspatient“, wie er sagt – aber genau deshalb sei er dafür, dass über das Gesundheitssystem in Österreich diskutiert werde. Ziel müsse sein, eine „Ein-Klassen Medizin“ zu bekommen. In Deutschland sei so eine Operation in einem öffentlichen Spital, wie dem Klinikum Leipzig, möglich, ohne eine private Krankenversicherung zu haben. Doskozil versicherte, auch er habe keine private Versicherung.
Lösung für Energiepreiserhöhung in Arbeit
Im Burgenland werde derzeit an einer Lösung gearbeitet, dass die Energiepreiserhöhung, insbesondere für Gas, ab 1. Jänner nur soweit erfolgt, dass private Haushalte nicht in Schwierigkeiten kommen, sagte der Landeshauptmann. Auch das Fördersystem für alle sozial schwachen Kunden aller Versorger im Land soll aufgebaut und ausgebaut werden. Die Bundesregierung sei schuld daran, dass es keinen Gaspreisdeckel wie in Deutschland gebe. Österreich brauche analog zu Deutschland einen Gaspreisdeckel. Der ÖVP sei es „egal“, dass Wirtschaft und Industrie an den hohen Gaspreisen leiden, sagte Doskozil.
Asyl-Debatte um EMRK „schäbiges Ablenkungsmanöver“
Die von ÖVP-Klubobmann August Wöginger angestoßene Debatte um die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) bezeichnete Doskozil am Donnerstag als „schäbiges Ablenkungsmanöver“. Aus seiner Sicht wolle die ÖVP damit über die eigenen Versäumnisse der vergangenen Jahre hinwegtäuschen: „Sie haben nichts gemacht“, betonte Doskozil vor Journalisten.
Er sei gegen eine Änderung der EMRK und halte eine solche nicht für zielführend. Zahlreiche Flüchtlinge mit negativem Bescheid könnten derzeit nicht abgeschoben werden – Doskozil sprach von 90 Prozent. Das werde sich auch nicht ändern, wenn man bei der EMRK ansetze. Vielmehr solle der Bund dafür sorgen, dass die Abschiebungen auch tatsächlich durchgeführt werden, meinte Doskozil. Zudem solle sich die ÖVP in Brüssel für Lösungen in der Migrationspolitik einsetzen.
Doskozil nach OP zurück im Landtag
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ist nach einer erneuten Operation am Kehlkopf am Donnerstag auf die politische Bühne zurückgekehrt. Nächste Woche muss er noch einmal nach Leipzig zu einer Nachbehandlung.