Während im Jänner und Februar des Vorjahres 20 Schlepper festgenommen worden sind, war es heuer lediglich einer. Als wesentlichen Grund dafür sieht der Innenminister die „Operation Fox“, bei der österreichische Polizisten in Ungarn in Kooperation mit den dortigen Behörden die Schlepperei bekämpfen.
Deutlicher Rückgang bei Aufgriffen
Neben den Schlepperfestnahmen ist auch die Zahl der Flüchtlingsaufgriffe gesunken, hielt Landespolizeidirektor Martin Huber vor Journalisten fest. In den ersten beiden Monaten 2023 wurden 3.300 Personen aufgegriffen, heuer 157. Derzeit beobachte man vermehrt, dass Schlepper auf andere Routen ausweichen, die nicht durch Österreich führen. Gleichzeitig dürfte sich laut Huber der Preis für Schleppungen erhöht haben – wohl aufgrund der Gefahr, erwischt zu werden. Das sei auch das Ziel der Maßnahmen, wie Karner betonte: „Schlepper sollen einen Bogen um Österreich machen.“
Zahl der Polizisten wird aufgestockt
Seit dem Start der „Operation Fox“ im Dezember 2022 wurden insgesamt 188 Schlepper festgenommen. Damals habe man in den Bezirken Neusiedl am See und Oberpullendorf teils „dramatische Bilder“ von großen Flüchtlingsgruppen gesehen, meinte Karner. „Diese Bilder sehen wir derzeit nicht.“ Damit das auch so bleibt, will Karner die „Operation Fox“ wie angekündigt ausweiten.
Die Zahl der Polizisten wird von 40 auf 60 aufgestockt und eine zweite Dienststelle in Heiligenkreuz im Südburgenland eingerichtet. Diese ist laut Bundespolizeidirektor Michael Takacs fast fertig und soll demnächst bezogen werden. Außerdem wird die „Operation Fox“ technisch weiter aufrüsten, erläuterte Karner. Geplant ist auch eine Schwerpunktaktion im Grenzbereich im Burgenland, in der Steiermark und in Kärnten.
Kritik zurückgewiesen
Im Vorjahr ist auch Kritik an der Operation aufgekommen. Polizisten wurde vorgeworfen, sich indirekt an illegalen Pushbacks an der serbisch-ungarischen Grenze zu beteiligen – also Menschen unrechtmäßig zurückweisen. Diese Kritik wurde aber immer zurückgewiesen.