Seit einem Jahr läuft die spezielle Operation, bei der österreichische Polizistinnen und Polizisten auf ungarischem Staatsgebiet mit den dortigen Behörden zusammenarbeiten – mehr dazu in „Operation Fox“ an der Grenze angelaufen und „Operation Fox“: Bisher 60 Schlepper festgenommen.
Zahl der Einsatzkräfte wird erhöht
Neben der bisher einzigen Dienststelle in Lanzenkirchen in Niederösterreich wird ab dem Frühjahr 2024 auch eine Diensstelle in Heiligenkreuz im Lafnitztal eingerichtet. Außerdem wird die Zahl der Einsatzkräfte von rund 40 auf 60 erhöht. „Das ist weitere intensive und harte Arbeit auf diesem eingeschlagenen Weg, im Sinne der Sicherheit der Bevölkerung, die gerade hier im Burgenland besonders betroffen ist. Es geht darum, dass wir diese gemeinsam Entlastung gemeinsam schaffen“, so Innenminister Gerhard Karner (ÖVP).
Der Erfolg von „Operation Fox“ zeige laut Karner etwa die Zahl der Flüchtlingsaufgriffe im November: Während im vergangenen Monat im Burgenland 84 Personen aufgegriffen wurden, waren es im November 2022 fast 9.000, so der Innenminister. Österreichweit wurden 2023 bisher rund 660 Schlepper festgenommen. Im Burgenland waren es 282.
Schlepper bei ihrem Geschäft „massiv gestört“
„Es ist gelungen, die Schlepper massiv bei ihrem Geschäft zu stören“, meinte Karner. „Die diesjährigen Aufrufe sind deutlich weniger geworden. Aber sie sind nach wie vor und eindeutig auch ein Zeichen dafür, dass die Arbeit unserer Kräfte wirkt, wenn es darum geht, bei irregulärer Migration die Stirn zu bieten“, so Verteidungsministerin Tanner (ÖVP).
Bei der „Operation Fox“ nehmen laut Bundespolizeidirektor Michael Takacs Polizistinnen und Polizisten auf freiwilliger Basis teil. „Keiner ist zwangsverpflichtet, somit fällt das nicht in ein zusätzliches Budget. Das ist Regelbudget und somit gibt es hier keine zusätzlichen finanziellen Aufwendungen des Bundes“, so Takacs.
An der burgenländischen Grenze im Einsatz waren heuer auch 450 Soldatinnen und Soldaten im Rahmen des Assistenzeinsatzes, die dabei laut Tanner rund 210.000 sogenannte Manntage leisteten. „Die Sicherheit für die Bevölkerung ist und bleibt oberste Priorität“, hielt die Verteidigungsministerin fest.
Ehrung für Assistenz- und Polizeikräfte
Gerhard Karner befindet sich am Montag gemeinsam mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) im Rahmen einer vorweihnachtlichen Feier vor dem Schloss Esterhazy in Eisenstadt. Dort wurden Assistenz- und Polizeikräfte für besondere Verdienste geehrt.
Auch die SPÖ Burgenland bedankte sich bei den Polizisten und Soldaten für ihren Einsatz. „Jede Maßnahme, die die Situation im Burgenland für die Bevölkerung verbessert, ist zu begrüßen“, betonte Klubobmann Roland Fürst gegenüber der APA. Darüber hinaus fordere die SPÖ vom Innenminister aber weiterhin einen Aktionsplan gegen Schlepperkriminalität, hielt er fest.