Politik

Doskozil: „Mitgliederbefragung erst der Beginn“

Auch am Tag der Arbeit ist das bestimmende Thema in der SPÖ die Mitgliederbefragung um den Parteivorsitz. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil war dazu am Montag in Kobersdorf (Bezirk Oberpullendorf) unterwegs.

Die große SPÖ-Kundgebung am Wiener Rathausplatz war zu Mittag bereits vorbei. Die amtierende Bundesparteivorsitzende, Pamela Rendi-Wagner, hat beim Maiaufmarsch demonstrativ zu parteiinterner Geschlossenheit aufgerufen. „Ich bin zuversichtlich und überzeugt, dass wir uns dann geeint und geschlossen mit vereinten Kräften den politischen Mitbewerbern mit Erfolg entgegenstellen werden. Das ist unser Auftrag“, so Rendi-Wagner – mehr dazu in SPÖ-Chefin ruft zu Geschlossenheit auf.

Umsetzung des Mindestlohns als großes Anliegen

Unterdessen liefen in Kobersdorf die letzten Vorbereitungen für die 1. Mai Feier mit Landeshauptmann und Kandidaten für den SPÖ-Bundesparteivorsitz Hans Peter Doskozil. Mehr als 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden erwartet. Nach einem Festzug am frühen Nachmittag vom Sportplatz Richtung Ortszentrum folgte eine Kundgebung beim Gemeindeamt. Der Landeshauptmann hielt dabei eine Festrede, die er auch als Bühne für seinen Wahlkampf bei der SPÖ-Mitgliederbefragung nutzte.

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Hans Peter Doskozil zu Gast in Kobersdorf
ORF/Lukas Krenn
Hans Peter Doskozil bei seiner Festrede
Hans Peter Doskozil zu Gast in Kobersdorf
ORF/Lukas Krenn
Großer Andrang bei der Veranstaltung am Montag
Hans Peter Doskozil zu Gast in Kobersdorf
ORF/Lukas Krenn
Hans Peter Doskozil im Gespräch mit Teilnehmerinnen
Hans Peter Doskozil zu Gast in Kobersdorf
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Hans Peter Doskozil in Kobersdorf
Hans Peter Doskozil am 1. Mai in Kobersdorf
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Das Interesse an der Veranstaltung war groß
Hans Peter Doskozil zu Gast in Kobersdorf
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Start- und Ausgangspunkt war der Sportplatz in Kobersdorf
Hans Peter Doskozil am 1. Mai in Kobersdorf
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Mehr als 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden bei der Veranstaltung erwartet
Hans Peter Doskozil am 1. Mai in Kobersdorf
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Vom Sportplatz aus wurde in Richtung Dorfzentrum marschiert
Hans Peter Doskozil am Tag der Arbeit in Kobersdorf
ORF/Lukas Krenn
Beim Gemeindeamt war eine Kundgebung geplant

Doskozil hat dabei einmal mehr unter anderem die Themen leistbares Wohnen, den Kampf gegen die Teuerung und den Mindestlohn in den Fokus gestellt und Lob für die Sozialdemokratie im Burgenland ausgesprochen. „Weil wir zusammenhalten und unsere Organisation im Burgenland funktioniert. In allen Gremien, in allen Ortsorganisationen, auf Landes-, Bezirks- und Gemeindeebene weiß jeder in seiner Funktion ganz genau, was Zusammenhalt bedeutet und wie wichtig er ist und wie wichtig es auch ist hinter den Themen zu stehen“, so Doskozil bei seiner Festrede.

„Ein Risiko, das man eingehen muss“

Die SPÖ sei immer froh und glücklich gewesen, wenn man eine Funktion innegehabt habe, etwa den Bundeskanzler. „Aber die Bevölkerung, die sich von uns berechtigterweise in all diesen Themen, die ich angeführt habe, etwas erwartet hat, die hatte davon nichts. Das muss sich ändern. Jetzt ist die Zeit dafür gekommen und genau deswegen bin ich jetzt diesen Schritt gegangen“, so Doskozil.

Das sei natürlich auch ein Risiko, denn man müsse auch Wahlen gewinnen. Dabei gehe es jetzt um die Mitgliederbefragung, in weiterer Folge aber dann auch um zukünftige Wahlen. Man müsse den Landeshauptmann aufgeben – das sei ein Risiko und am Ende des Tages könne man auch dastehen und sagen, dass man mit seinen Ideen und Plänen gescheitert sei. Man müsse aber ein Risiko eingehen, sagte Doskozil.

Man müsse aus den Köpfen herausbekommen, dass nicht die Personen und die Funktionäre und die Spitzenfunktionäre am wichtigsten seien, sondern die Partei, so Doskozil. „Wenn ich in die Situation kommen würde, auf Landesebene oder in sonst irgendeiner Funktion, dass ich die Partei als Spitzenkandidat nicht mehr mitziehe, wenn mich die Partei mitziehen müsste und ich ihr für zukünftige Wahlen nichts mehr bringen würde, dann ist es das Logischste, dass man zurücktritt“, so Doskozil. Das sei sein Verständnis von verantwortungsvoller Politik, nicht nur für die Bevölkerung, sondern auch im Sinne der Sozialdemokratie, sagte Doskozil.

„Es endet nicht mit der Mitgliederbefragung. Damit ist nichts gelöst. Damit beginnt auf Bundesebene erst der Weg“, so Doskozil zum Abschluss seiner Rede.