Am 3. Juni soll dann die Vorsitzfrage bei einem Bundesparteitag endgültig geklärt werden. Nach derzeitigem Stand gibt es fünf Bewerber, wie Schriftführerin Selma Yildirim mitteilte. Neben Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil ist bisher öffentlich nur das Interesse des Wiener Bezirksfunktionärs Nikolaus Kowall bekannt – mehr dazu in SPÖ: Kowall will für Parteivorsitz kandidieren. Zwei weitere – männliche – Bewerber kommen aus dem Burgenland und Niederösterreich.
Laut einem Bericht des „Kurier“ handelt es sich bei dem Burgenländer um den Unternehmer Berthold Felber aus Neckenmarkt. Er ist demnach seit den 1970er-Jahren SPÖ-Mitglied und gab gegenüber der Zeitung als Grund für seine Kandidatur an, dass das seit Jahren andauernde gegenseitige „Befetzen in der Öffentlichkeit“ außer parteischädigend nur parteischädigend sei.
Mitgliederbefragung: SPÖ-Präsidium beschließt Fahrplan
Das Duell um den Chefsessel in der SPÖ geht am Mittwochnachmittag in eine neue Runde. In Wien traf das Präsidium der Sozialdemokraten zusammen, um den Fahrplan für die Mitgliederbefragung zu beschließen.
24. März als Stichtag
Der Stichtag für die Mitgliederbefragung wurde mit kommendem Freitag festgelegt. Wer bis dahin ordentliches Mitglied ist, kann nicht nur kandidieren, sondern ist auch wahlbeteiligt. Abgestimmt wird elektronisch oder alternativ per Brief. Abgewickelt wird der Prozess gemäß Statut von der Wahlkommission unter Harry Kopietz mit Begleitung eines Notars. Die Bundesgeschäftsführung wird organisatorisch tätig sein.
Am Montag sollen ein weiteres Präsidium und in letzter Konsequenz der Vorstand das Prozedere abschließen. Zu diskutieren ist auch noch, wie Hearings der Kandidatinnen und Kandidaten ablaufen sollen, auf die man sich verständigt habe, wie Rendi-Wagner betonte. Die SPÖ-Chefin nahm die Entwicklung in der Partei recht nüchtern auf: „Es ist wie es ist.“ Der Prozess sei „leider notwendig geworden“. In einer Demokratie entschieden Mehrheiten „und die haben immer Recht“.
Gemischte Gefühle bei Doskozil
Ein weiteres Mal betonte die SPÖ-Vorsitzende, dass sie schnell wieder zu inhaltlichen Fragen kommen will. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist für sie persönlich bindend, auch wenn es keine absoluten Mehrheiten geben sollte: „Wer als stärkster hervorgeht, das gilt.“ Freilich ist es jedem statutarisch unbenommen, das Ergebnis der Befragung zu ignorieren und trotzdem am Parteitag zu kandidieren.
Obwohl laut Yildrim im Präsidium bei vielen Fragen Einstimmigkeit geherrscht habe, verließ Doskozil das Gremium mit gemischten Gefühlen. Er sei „grundsätzlich positiv gestimmt“, sagte er zwar. Nicht zu hundert Prozent einverstanden sei er aber mit dem Starttermin der Befragung, dieser liege zu nah am Wahltermin in Salzburg. Er müsse das ganze einmal sacken lassen.