Hans Peter Doskozil am Rednerpult im Landtag
ORF/Peter Keinrath
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Politik

Spekulationen über Doskozil-Nachfolge

Im Burgenland beginnen die Spekulationen darüber, wer Hans Peter Doskozil als Landeshauptmann nachfolgen könnte, sollte er SPÖ-Chef werden und einen Nationalratswahlkampf bestreiten. Zumindest die Formalitäten in diesem Fall sind klar.

Doskozil ist seit 2019 Landeshauptmann des Burgenlandes und seit dem SPÖ-Wahlsieg 2020 Chef einer SPÖ-Alleinregierung. Sollte er SPÖ-Bundesparteivorsitzender werden und als Spitzenkandidat in den nächsten Nationalratswahlkampf ziehen, müsste er dem Landtag seinen Rückzug schriftlich bekanntgeben, wenn er sein Amt aufgeben will – wie er das auch am Donnerstagabend im „Burgenland heute“-Interview in Aussicht gestellt hat – mehr dazu in Doskozil: „Bundeskanzler klares Ziel“. Die Nachfolge wird dann durch eine Wahl im Landtag geregelt.

Doskozil: „Noch bin ich Landeshauptmann“

Gleichzeitige bremste Doskozil am Donnerstagabend und sagte, die Diskussion über einen etwaigen Nachfolger im Land sei zum jetzigen Zeitpunkt eine „hypothetische“: „Jetzt gehen wir einen Schritt nach dem anderen. Noch bin ich Landeshauptmann, dieses Jahr werde ich mit Sicherheit noch Landeshauptmann bleiben und auch nächstes Jahr.“

Regierungsmitglieder: Keine Nachfolgespekulationen

Doskozils Vize in der Regierung ist Landeshauptmannstellvertreterin Astrid Eisenkopf (SPÖ). Sie sagte am Freitag auf ORF-Nachfrage, dass sie sich jetzt sicherlich an keinen Personaldiskussionen beteiligen werde. Auch aus den Büros der Landesräte Heinrich Dorner und Leonhard Schneemann (beide SPÖ) sowie von SPÖ-Klubchef Robert Hergovich war die Botschaft am Freitag klar: „keine Beteiligung an Nachfolgespekulationen“.

Einfache Mehrheit reicht für Landeshauptmannwahl

Im Landtag hat die SPÖ die absolute Mehrheit und besetzt 19 von 36 Mandaten. Bei einer Landeshauptmannwahl muss im Landtag laut Geschäftsordnung (Paragraf acht, Absatz sechs) mindestens die Hälfte der Mandatare anwesend sein, für die Wahl reicht die einfache Mehrheit der Anwesenden.