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CoV-Krise prägt erstes Jahr der SPÖ-Regierung

Vor einem Jahr ist Hans Peter Doskozil (SPÖ) in der konstituierenden Landtagssitzung zum Landeshauptmann gewählt worden. Das erste Jahr der SPÖ-Alleinregierung sei von der Umsetzung des Arbeitsprogramms und der Bewältigung der CoV-Krise geprägt gewesen, so Doskozil.

Der Landeshauptmann ist zwar nach seiner vierten Kehlkopf-Operation wieder im Amt, aber er tritt noch nicht öffentlich auf – mehr dazu in Doskozil nahm wieder Arbeit auf. Die Regierungsbilanz zieht er in einer Presseaussendung. Er verweist dabei auf den "Zukunftsplan Burgenland“. Dieses Arbeitsprogramm definiere Maßnahmen und Ziele der Regierungsarbeit. Als Schwerpunkte nennt Doskozil darin beispielsweise faire Einkommen, Klimaschutz und leistbares Wohnen.

SPÖ-Regierung hält an ihrem Programm fest

Die Coronavirus-Krise habe dieses erste Regierungsjahr geprägt. Es sei bislang gelungen, das Burgenland sicher durch die Pandemie zu bringen – und auch durch gezielte Maßnahmen wirtschaftliche Folgen der Commerzialbank-Pleite für betroffene Betriebe und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abzufedern. Die SPÖ-Regierung hält an ihrem Programm fest – das ist vor allem der Mindestlohn, das Pflegemodell und die Biowende. Große Projekte sind der Neubau des Krankenhauses Oberwart und die Vorbereitungen für ein neues Spital in Gols – mehr dazu in Gols: Politdiskussion um Spitalsstandort. Der Landeshauptmann verweist auf Impf- und Covid-19-Testzentren im Burgenland und fordert rasch genügend Impfstoff vom Bund. Knapp vor Weihnachten hatte er bezüglich der Covid-19-Impfungen gemeint, es seien noch viele Fragen offen.

Hans Peter Doskozil und Verena Dunst
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Doskozil nach seiner Wahl zum Landeshauptmann vor einem Jahr

Der Landeshauptmann bekräftigt, dass es den angekündigten Umsetzungsbericht der Regierungsmaßnahmen geben wird. Seinen Genesungsfortschritt bezeichnet er als „gut“ und ist zuversichtlich, im März wieder öffentliche Termine wahrzunehmen.

ÖVP: „Absolute tut dem Land nicht gut“

Die SPÖ-Alleinregierung würde dem Burgenland nicht guttun, so der geschäftsführende ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz. „Freunderlwirtschaft, Finanzskandale, Abzocke und Stillschweigen, wenn es unangenehm wird, prägen die rote Regierungsbeteiligung unter Landeshauptmann Doskozil", so Sagartz weiter. Sagartz kritisierte auch, dass die Opposition ausgegrenzt werde.

FPÖ: „Ein verlorenes Jahr“

FPÖ-Landesparteiobmann Alexander Petschnig sprach in einer Aussendung von einem „verlorenen Jahr" für die Burgenländer. „Das vergangene Jahr der roten Alleinregierung war ein Jahr der Skandale, ein Jahr der willkürlichen Alleingänge und ein Jahr, welches das Burgenland wirtschaftlich an die Wand gedrückt hat“, so Petschnig.