Bahngleise groß, Im Hintergrund Bahnarbeiter (unscharf)
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Dorner: „Klares Nein“ zur Breitspurbahn

Das Projekt einer Breitspurbahn östlich von Wien bis zur Grenze bei Kittsee stößt in den Bezirken Neusiedl am See und Bruck an der Leitha (Niederösterreich) auf Widerstand. Verkehrslandesrat Heinrich Dorner (SPÖ) hat die Ablehnung seitens des Landes Burgenland bekräftigt.

Es gebe „ein klares Nein zu diesem Projekt und einem Güterterminal auf burgenländischem Boden“, so Dorner in einer Aussendung. Das Land habe sich von Beginn an hinter die Bevölkerung und die Gemeinden gestellt, so Dorner, der Mittwochabend an einer Informationsveranstaltung für Ortschefs und Gemeindevertreter teilgenommen hatte.

Bei einer Umsetzung des Vorhabens drohe eine enorme Belastung für die Bevölkerung. Deshalb werde man alle rechtlich möglichen Schritte setzen, um das Projekt „ein für alle Mal aufs Abstellgleis zu verfrachten“. Das Land habe starke Hebel in der Hand, um gegen das Projekt, bei dem die ÖBB mit im Boot eines internationalen Konsortiums seien, vorzugehen.

Flächenwidmung als Kompetenz der Gemeinden

Der mit der Umsetzung verbundene Strukturwandel widerspreche den Entwicklungszielen der Gemeinden und des Landes, argumentierte der Verkehrskoordinator des Burgenlandes, Peter Zinggl. Zwar könne der Bund eine Eisenbahntrasse auch gegen den Willen eines Bundeslandes umsetzen. Bei einem Logistikzentrum sei dies aber ausgeschlossen: „Die Flächenwidmung ist Kompetenz der Gemeinden.“