Steindl stellt sich Urabstimmung

Franz Steindl will wieder als ÖVP-Spitzenkandidat antreten. Das gab der Parteichef in einer Pressekonferenz am Mittwoch bekannt. Am 27. April stellt sich Steindl einer Urabstimmung unter den Parteimitgliedern.

In einer Pressekonferenz am Mittwoch ging Steindl in die Offensive. Er stellt klar, dass er jedenfalls als Spitzenkandidat bei der Landtagswahl 2015 kandidieren wolle. Trotzdem stelle er sich einer Urabstimmung. 28.000 ÖVP-Mitglieder dürfen am 27. April abstimmen. Für Freitag werde Steindl den Landesparteivorstand einberufen.

„Alle sollen Stimme abgeben können“

Die Parteimitglieder sollen an einem Wahlsonntag „über den Spitzenkandidaten oder die SpitzenkandidatInnen“ entscheiden, kündigte Steindl an. In jeder Gemeinde werde dann ein Wahllokal eingerichtet - so wie bei einer Gemeinderats- oder Bürgermeisterwahl. Alle Mitglieder sollen die Möglichkeit haben, ihre Stimme abzugeben.

Alle Parteigremien könnten für die Urabstimmung Kandidatinnen und Kandidaten nominieren, sagte Steindl und fügte hinzu: „Und damit kein Missverständnis aufkommt: Ich bin auf jeden Fall ein Kandidat.“ Sein Vorschlag stehe „für eine innerparteiliche neue Qualität der Demokratie“, die er sich auch in anderen Gremien wünschen würde, so der ÖVP-Chef. Er habe auch Bundesobmann Michael Spindelegger über die geplante Urabstimmung informiert. Der habe das positiv zur Kenntnis genommen, so Steindl.

Es ist die erste Reaktion Steindls nach den heftigen Angriffen von Oswald Klikovits und einigen ÖVP-Abgeordneten gegen die Regierungsmannschaft. Klikovits legte am Dienstag in einer Pressekonferenz seinen ÖAAB-Vorsitz zurück und verlangte einen Wechsel an der Parteispitze und bei den ÖVP-Regierungsmitgliedern - mehr dazu in Machtkampf in der ÖVP und ÖVP: Bleibt Steindl an der Spitze?.

Steindl: „Diskussion von Vorteil“

Klikovits hatte angeregt, personelle Änderungen beim ÖVP-Regierungsteam vorzunehmen. Er ortet zu wenig Kommunikation der Parteispitze mit Funktionären und warf dem Obmann Zögern bei der Entscheidung der Landtagswahl-Kandidatur vor. „Vielleicht war es wichtig, dass endlich einmal so eine Diskussion entsteht, damit ich weiß, wo jeder steht. Das ist für einen Parteiobmann zur Orientierung auch sehr wichtig“, so Steindl zu Klikovits’ Vorwürfen.

Steindl will Gespräch mit Klikovits

Er selbst werde parteiintern jedenfalls unterstützt. „Es gab sehr viele Solidaritätsbekundungen“, so Steindl. Den Vorwurf von Klikovits, sein Nationalratsmandat - ein zweites für die ÖVP Burgenland - nicht genügend abgesichert zu haben, weist Steindl zurück.

„Ich werde mir nichts vorwerfen, denn wer repräsentiert die Partei? Nicht nur der Parteiobmann selbst, sondern sehr viele“, so Steindl. Stellt sich auch die Frage, ob Franz Steindl über das Vorgehen von Klikovits enttäuscht ist. „Ich bin jetzt 13 Jahre Landesparteiobmann. Und glauben Sie mir - wenn Sie da alle Höhen und Tiefen durchgemacht haben, dann ist Ihnen nichts Menschliches fremd“, so Steindl. Steindl kündigt ein persönliches Gespräch mit Klikovits an.

Link:

• Berlakovich fordert Ende der Personaldebatte