Hans Peter Doskozil
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Politik

Doskozil schließt Koalition mit FPÖ „nicht per se“ aus

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) warnt am Samstag in einem Interview in der „Presse“ erneut vor einer Koalition mit der ÖVP. Gleichzeitig betonte er, der SPÖ-Wertekatalog für Koalitionspartner würde die FPÖ „nicht per se ausschließen“.

Eben dieser Wertekatalog solle nach der Wahl zur Anwendung kommen. Unter dem aktuellen FPÖ-Parteichef Herbert Kickl sei eine Zusammenarbeit jedoch ausgeschlossen, schränkte Doskozil gleich darauf ein.

Koalition mit ÖVP für Doskozil „Riesenfehler“

Zur ÖVP meinte der Landeshauptmann: „Mit dieser ÖVP jetzt wieder in eine Koalition zu gehen, würde der Republik schaden.“ Er bezeichnete das aktuelle Werben mancher in der SPÖ für eine Koalition mit der ÖVP als „Riesenfehler“. Die ÖVP habe die SPÖ ebenso wie FPÖ und Grüne nur als Steigbügelhalter genutzt, um ihre Schlüsselressorts zu bekommen und sei unfähig, für die breite Mehrheit der Menschen Politik zu machen. „Und mit dieser ÖVP wollen wir uns wieder ins Bett legen? Und vorführen lassen wie ein Zirkusbär in Rumänien? Ich verstehe das nicht.“

Verschiedene Koalitionsüberlegungen in der SPÖ

Erst diese Woche hatte sich auch die SPÖ Niederösterreich für eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nach der Nationalratswahl offen gezeigt. Ziel müsse sein, möglichst viele Ziele der Sozialdemokratie umzusetzen, meinte SP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Zwander laut Medienberichten – mehr dazu in SPÖ schließt Zusammenarbeit mit FPÖ nicht aus. Dafür strecke man „die Hand in alle Richtungen aus“.

Zuletzt warben gewichtige Stimmen in der SPÖ dagegen für eine Koalition mit der ÖVP – mehr dazu auch in Kaiser für Rückkehr zu Großer Koalition und Große Koalition? SPÖ-Länderchefs uneins. Auch SPÖ-Parteichef Andreas Babler hatte eine Zusammenarbeit mit der FPÖ hingegen wiederholt kategorisch ausgeschlossen. Die Interpretation Doskozils, dass der SPÖ-Wertekatalog eine Zusammenarbeit grundsätzlich hergeben würde, wollte man in seinem Büro auf APA-Anfrage ebenso wenig kommentieren wie die Debatte um Koalitionspräferenzen.