Verkehr

Gewessler zu Raaberbahn: Abberufung „nicht hinnehmen“

Nachdem die Republik Ungarn als Mehrheitseigentümerin der Raaberbahn eigenhändig die, für den Betrieb der Bahn in Österreich zuständige, Geschäftsführerin Hanna Dellemann abberufen hat, äußerte sich auch die zuständige Ministerin Leonore Gewessler (Grüne). Sie will das Vorgehen nicht hinnehmen.

Um die Raaberbahn ist ein kleiner diplomatischer Eklat ausgebrochen. Ungarn hat die für die österreichischen Zweigniederlassungen zuständige Direktorin Hana Dellemann abberufen – „grundlos und rechtswidrig“, wie es schon am Mittwoch von österreichischer Seite hieß.

Gewessler: „Rechtliche Schritte einleiten“

Verkehrsministerin Leonore Gewessler von den Grünen legte am Donnerstag nach: „Ich muss davon ausgehen, dass diese einseitige Abberufung darauf abzielt, in die seit jeher bestehenden und auch seit jeher unbestrittenen Rechte auf Führung des österreichischen Betriebsteils durch Österreich einzugreifen. Das können wir schon im Sinne des Staatsvermögens nicht akzeptieren. Und ich muss sehen, es ist jetzt ein Punkt gekommen, wo Reden alleine einfach nicht mehr hilft, sondern wo wir eben auch rechtliche Schritte einleiten werden“.

Bahnverkehr nicht beeinträchtigt

Im Burgenland und im Grenzgebiet zu Ungarn und der Slowakei betreibt die Raaberbahn Züge auf den Strecken zwischen Deutschkreutz, Sopron, Wulkaprodersdorf, Wien und Bratislava. Das Land Burgenland ist an der Raaberbahn AG nicht beteiligt, doch im öffentlichen Verkehr im Land spielt die Bahn eine wesentliche Rolle. Verkehrslandesrat Heinrich Dorner (SPÖ) sprach von einer unangenehmen Situation. Er sei mit dem Verkehrsministerium in Kontakt. Wichtig sei, dass der Bahnverkehr nicht leide. Es sei auch von der Belegschaft der Raaberbahn gegenüber dem Land kommuniziert worden, dass es keine Auswirkungen auf den Verkehr gebe. Wichtig sei, dass der Verkehr für die Burgenländerinnen und Burgenländer gesichert sei, so Dorner.

Von ungarischer Seite gibt es bisher keine öffentliche Stellungnahme zu dem Vorgehen. Die abberufene Direktorin Hana Dellemann hat auf Gesprächsanfragen auch am Donnerstag nicht reagiert.