Von der SPÖ-Chefin gab es vor dem Präsidium keine Stellungnahme. Doskozil beantwortete bei seinem Eintreffen vor dem Parlament einige Fragen, ohne noch allzu viel preis zu geben. So wollte er weder einschätzen, wer seine Unterstützer seien, noch, wie groß seine Chancen seien. Die Entscheidung zur Kandidatur sei diese Woche getroffen worden. Nun müsse man bei den heutigen Gremien einen gemeinsamen Weg finden.
Statement von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und weiteren SPÖ-Mitgliedern
Die Präsidiumssitzung der SPÖ im Parlament wird am Mittwoch abgehalten. Vor dem Treffen gab es bereits Stellungnahmen von SPÖ-Mitgliedern.
Offen: Basis oder Funktionäre befragen
Offen ist jetzt vor allem, in welcher Form die Parteispitze gekürt wird. Denn Doskozil würde bei einem Sonderparteitag nicht antreten. Der Landeshauptmann wünscht sich stattdessen einen Mitgliederentscheid – mehr dazu in Doskozil bewirbt sich um SPÖ-Parteivorsitz.
Rendi-Wagner will dagegen einen Sonderparteitag. Deshalb hat die Bundesparteivorsitzende für heute auch den SPÖ-Parteivorstand einberufen – der kann einen solchen vorgezogenen Sonderparteitag nämlich beschließen. Der Hintergrund: Politische Beobachter gehen davon aus, dass sich Doskozil bessere Chancen bei der Parteibasis ausrechnet und Rendi-Wagner dagegen glaubt, bei den Parteifunktionärinnen und -funktionären die Nase vorn zu haben.
Schneeberger (ORF) zur SPÖ-Führungsdebatte
ORF-Burgenland-Chefredakteur Walter Schneeberger spricht unter anderem über die Führungsdebatte in der Bundes-SPÖ und darüber, wie groß die Chancen sind, dass Landeshauptmann Hans Peter Doskozil die SPÖ-Führung übernimmt.
Ob ein Mitgliederentscheid umgesetzt werden könnte, ist unsicher, ist dieses Instrument doch eigentlich bei Fragen ausgeschlossen, für die laut Statut andere Gremien – im Fall des Vorsitzes der Bundesparteitag – zuständig sind. Eine Möglichkeit wäre freilich, die Mitglieder in einer Mitgliederbefragung abstimmen zu lassen, ohne dass das Ergebnis bindend ist. Schließlich hatte Rendi-Wagner 2020 einmal selbst eine Art Vertrauensfrage an die Mitglieder gerichtet. Ansonst gäbe es auch die Option, das Statut bei einem Parteitag zu ändern und so eine Direktwahl zu ermöglichen.
Unterschiedliche Resonanz in den Ländern
Die Resonanz aus den Ländern hinsichtlich eines Mitgliederentscheides um den SPÖ-Parteivorsitz ist unterschiedlich – mehr dazu in SPÖ-Länderchefs geteilter Meinung. Kärntens SP-Landeshauptmann Peter Kaiser hielt sich am Dienstag vorerst bedeckt. Der steirische Landesvorsitzende Anton Lang, der sich bisher zurückgehalten hatte, sprach sich am Mittwoch nun für eine Befragung der Mitglieder aus. Einige steirische und burgenländische SPÖ-Bürgermeister preschten vor und forderten eine Urabstimmung unter allen Parteimitgliedern und stellten sich damit hinter Hans Peter Doskozil – mehr dazu in SPÖ-Bürgermeister: Abstimmung statt Parteitag.
Offen für einen Mitgliederentscheid zeigte man sich hingegen in Salzburg, Nieder- und Oberösterreich. Für „unmöglich“ hält dies die Vorarlberg SP-Chefin Gabriele Sprickler-Falschlunger. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig sprach sich für eine sehr rasche Klärung aus. Denn man agiere nicht im luftleeren Raum, sondern stehe im politischen Wettbewerb. Die Wiener SPÖ stellte sich auch am Mittwoch klar hinter Rendi-Wagner.