U-Ausschuss
ORF/Thomas Prunner
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Commerzialbank

U-Ausschuss kostete halbe Million Euro

Die Durchführung des Untersuchungsausschusses zur Pleite der Commerzialbank Mattersburg hat rund 565.000 Euro gekostet. Das ergab die Beantwortung einer Anfrage der Grünen durch die U-Ausschuss-Vorsitzende und Landtagspräsidentin Verena Dunst (SPÖ).

Noch nicht enthalten in dieser Summe sei das Honorar für Verfahrensrichter Walter Pilgermair, erklärte die Klubobfrau der Grünen, Regina Petrik, in einer Aussendung. 168.000 Euro kostete die Abhaltung im Eisenstädter Kulturzentrum, 113.000 Euro die Videotechnik für die Übertragungen in die Klubräume und in den Medienraum und 44.000 Euro das Sicherheitspersonal samt Covid-Konzept. „Ich hatte den Vorschlag gemacht, dass wir im Landtagssitzungssaal die U-Ausschusssitzungen abhalten und in Zeiten des Lockdowns den Ausschuss aussetzen“, dieser Vorschlag, Kosten zu sparen, sei jedoch von der SPÖ ignoriert worden, meinte Petrik.

Bereits im April sagte Ausschussvorsitzende Verena Dunst über die Kosten: „Wir stehen zur Zeit bei 650.000 Euro. Es fehlen aber noch etliche größere Kostenstellen, wie beispielsweise externe Personalkosten. Das ist jetzt von mir nur eine Schätzung, aber ich denke, dass wir bei ungefähr 750.000 Euro zum liegen kommen.“ – mehr dazu in U-Ausschuss-Abschlussbericht präsentiert.

SPÖ: Opposition verbrennt Steuergeld

Monatelang habe die Opposition klar und deutlich demonstriert, dass es ihr nicht um Aufklärungsarbeit im Kriminalfall Commerzialbank ging, sondern um eine banale Politshow, so der SPÖ-Fraktionssprecher im U-Ausschuss Roland Fürst in einer Aussendung: „Jede Möglichkeit der Aufklärung wurde von ÖVP und Grünen auf Bundesebene blockiert, keine einzige der Bundes-Aufsichtspersonen wurde von der Verschwiegenheitspflicht entbunden.“ Dass die Burgenländer für diese Show zur Kasse gebeten worden seien, sei mehr als verwerflich, so Fürst.

ÖVP macht Dunst verantwortlich

Die ÖVP macht für die Kosten des U-Ausschusses die Landtagspräsidentin verantwortlich. Auch die Volkspartei habe sich für den Landtagssitzungssaal als Schauplatz ausgesprochen. Warum die Landtagspräsidentin die mit Abstand teuerste Variante gewählt hat, sei der ÖVP ein Rätsel, sagte ÖVP-Klubobmann Markus Ulram.