2020 begann für die SPÖ mit einem fulminanten Wahlsieg, samt absoluter Mehrheit und der Alleinregierung. Robert Hergovich wurde neuer Klubobmann, der nach zwei Jahren in der Arbeiterkammer auf den Posten des Klubchefs zurückkehrte. Die SPÖ arbeitete in der Folge mit der Ausweitung des Mindestlohns von 1.700 Euro netto und neuen Gesetzesnovellen – Stichwort Tourismus und Raumplanung – ihr Programm ab. Auf die alles überschattende Coronavirus-Krise reagierte die SPÖ mit Hilfspaketen, im Tourismus wurde etwa das Bonusticket umgesetzt – mehr dazu in Bonusticket bis 5. April verlängert.
Kurskorrektur bei Gatterjagd
Der Commerzialbank-Skandal vertiefte dann die Gräben zur ÖVP, die einen SPÖ-Skandal sieht. Die SPÖ verwies seit Bekanntwerden des Skandals auf das Versagen der Bundesbehörden. Nachdem Landesrat Christian Illedits wegen einer Geschenkannahme zurückgetreten war, folgte ihm Leonhard Schneemann als Wirtschafts- und Soziallandesrat nach. Dieser verkündete dann auch die Kehrtwende beim Jagdgesetz: Nach Protesten von Tierschützern, die zu einer Volksabstimmung führten, kündigte die SPÖ im Landtag doch ein Verbot der Gatterjagd an.
SPÖ-Klubchef Robert Hergovich im Interview
SPÖ-Klubchef Robert Hergovich spricht im Interview über seine Arbeit im Commerzialbank-Untersuchungsausschuss und über andere herausfordernde Themen für die burgenländische Landesregierung, wie z.B. die Coronavirus-Pandemie.
Nachdem sich die Burgenländerinnen und Burgenländer bezüglich der Gatterjagd eine Kurskorrektur wünschen, werde man diese vornehmen, so SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich im „Burgenland heute“-Interview am Donnerstag mit Hannes Auer. „Alle, die hier unterschrieben haben, können sich auf unser Wort verlassen“, so Hergovich.
Gestärkt aus der Krise kommen
Zum Commerzialbank-Untersuchungsausschuss sagte Hergovich: „Es gibt ein Ergebnis im Untersuchungsausschuss, nämlich ein gerichtlich beeideter Sachverständiger hat klargemacht, dass kein Verschulden des Landes vorliegt.“ Er bedauere aber sehr, dass die Bundesbehörden keine Akten liefern, obwohl man sie mehrmals aufgefordert habe und das sei etwas eigenartig. Denn die Frage, warum Nationalbank und Finanzmarktaufsicht jahrelang nichts in der Bank gefunden haben, die bleibe unbeantwortet, so Hergovich.
Mit der Absoluten gehe die SPÖ sehr demütig um. „Und ich sage ganz offen, nach außen wird oft ein Bild gezeichnet, dass nur Streit herrscht, aber ich sage Ihnen, wir haben 115 Gesetze beschlossen und von den 115 Gesetzen 112 gemeinsam“, so Hergovich. Aus der Coronavirus-Krise wolle man gestärkt herausgehen – mit Hilfe von Wirtschafts- und Arbeitsmarktprogrammen.