Politik

FPÖ fordert Aus für Asylwerberheim in Klingenbach

Eine stillgelegte und im Dezember wieder aktivierte Asylunterkunft in Klingenbach sorgt bei der burgenländischen FPÖ für Kopfzerbrechen. Die Freiheitlichen orten einen Alleingang von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) und berichten von Beschwerden aus der Bevölkerung. Die FPÖ fordert die Schließung der Unterkunft.

Schon Ende November des vergangenen Jahres war der Aufschrei um die Wiederbelegung der Asylunterkunft in Klingenbach groß – mehr dazu in Neuerliche Debatte um Asylunterkunft. Von einer bodenlosen Frechheit sprach etwa der Klingenbacher Bürgermeister Richard Frank (SPÖ). Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) kritisierte die mangelnde Information seitens des Innenministeriums.

FPÖ berichtet von Zuschriften aus der Bevölkerung

Dieser Kritik schloss sich am Donnerstag die FPÖ Burgenland an und forderte zudem die Schließung des Asylwerberheims. In den vergangenen Tagen habe es Zuschriften an die FPÖ mit Beschwerden rund um die Asylunterkunft Klingenbach gegeben, sagte FPÖ-Landesparteiobmann Alexander Petschnig. Es sei nicht so, dass sie dort untergebracht sind, dort bleiben würden und nichts passieren könne, ergänzte FPÖ-Klubobmann Johann Tschürtz. Konkrete Vorfälle nannte die FPÖ nicht. Es herrsche ein mulmiges Gefühl bei der Bevölkerung, hieß es. Dem Klingenbacher Bürgermeister Richard Frank sind – auf Nachfrage des ORF Burgenland – keine Vorfälle rund um die Asylunterkunft oder Beschwerden aus der Bevölkerung bekannt.

Alexander Petschnig, Johann Tschürtz
ORF/Thomas Prunner
Alexander Petschnig und Johann Tschürtz

50 Menschen in Klingenbach untergebracht

Rund 50 Menschen leben derzeit in der Unterkunft – allerdings gibt es laut Frank und dem zuständigen Referatsleiter für Flüchtlingswesen im Amt der burgenländischen Landesregierung Wolfgang Hauptmann eine starke Fluktuation. Die Flüchtlinge wechseln von Klingenbach aus in andere Unterkünfte in andere Bundesländer. Probleme gebe es laut Tschürtz bei der Durchführung des Ayslverfahrens: „Derjenige, der Asylwerber war, bekommt einen negativen Asylbescheid, den bekommt er 14 Tage vorher und was passiert in Klingenbach: ‚Plötzlich sind sie alle weg‘“. Die Flüchtlinge würden untertauchen, sagte Tschürtz. Das bestätigte auch der Klingenbacher Bürgermeister. Immer wieder komme es vor, dass Flüchtlinge bei Bescheidzustellungen nicht mehr in der Ayslunterkunft in Klingenbach anzutreffen sind.