Der Streit im Oberwarter Rathaus entzündete sich nach einer Sitzung des Prüfungsausschusses. Dessen Obfrau, die Gemeinderätin Katja Massing (SPÖ), will alle Geschäftsbeziehungen von Mandataren und Amtsträgern mit der Stadtgemeinde offenlegen. Dass etwa ein Gemeinderat Aufträge von der Stadt erhält, sei nicht verboten, solle aber im Sinne der Transparenz veröffentlicht werden, so die SPÖ.
Aus Sicht der ÖVP ist dieser Vorstoß allerdings eine Art Retourkutsche. Zwei Tage vor der Sitzung hatte die ÖVP Obfrau Massing bei der Aufsichtsbehörde im Land angezeigt, weil Massing Fristen, etwa für die Weiterleitung von Protokollen, versäumt habe.
Um Beruhigung bemüht
Über den SPÖ-Vorschlag, auch kleine Geschäftsbeziehungen der Stadtgemeinde unter 5.000 Euro im Transparenzbericht zu veröffentlichen, könne man reden, sagte Bürgermeister Georg Rosnser (ÖVP) am Donnerstag. Ihn habe vor allem geärgert, dass schon am Tag nach der nicht-öffentlichen Prüfungsausschusssitzung Details an eine Zeitung weitergegeben worden seien. Auch Vizebürgermeister Michael Leitgeb (SPÖ) betonte, dass er an einer guten Zusammenarbeit interessiert sei. Finanziell seht Oberwart aus Sicht des Bürgermeisters gut da. Es werde in Infrastruktur investiert und gleichzeitig der Schuldenstand reduziert.