Politik

Zwei Politiker-Rücktritte nach Betretungsverboten

Der Bürgermeister von Rudersdorf, Manuel Weber (ÖVP), wird zurücktreten. Das bestätigte er Freitagvormittag dem ORF Burgenland. Hintergrund ist ein Betretungsverbot, das gegen Weber ausgesprochen wurde. Am Freitag trat auch der SPÖ-Vizebürgermeister von Bocksdorf zurück. Auch gegen ihn soll ein Betretungsverbot vorliegen.

Am Karsamstag wurde gegen Weber ein polizeiliches Betretungsverbot verhängt. Hintergrund war ein Streit des Bürgermeisters mit seiner Frau vor Gästen in einem Gasthaus. Daraufhin gab es einen Polizeieinsatz – mehr dazu in Betretungsverbot gegen Bürgermeister. Er habe seine Frau noch nie geschlagen, sie an diesem Tag aber geschubst, sagte Manuel Weber am Freitag gegenüber dem ORF Burgenland.

Weber spricht von „unentschuldbarem Fehlverhalten“

Um seine Familie, seine Kinder und sich selbst durch sein „unentschuldbares Fehlverhalten“ aus der Schusslinie zu nehmen, werde er nun sein Amt zurücklegen, so Weber. Die Mandatsverzichtserklärung habe er noch nicht unterschrieben. Die Rudersdorfer ÖVP-Fraktion, sowie den SPÖ-Vizebürgermeister habe er bereits informiert, die Landespartei noch nicht.

Am Rande einer Pressekonferenz sagte ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz am Freitag dazu: „Gewalt an Frauen ist nicht tolerierbar, da gibt es nichts schönzureden. Und der Bürgermeister hat die Konsequenzen daraus gezogen.“

Manuel Weber
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Manuel Weber

Weber ist seit 2017 Bürgermeister von Rudersdorf (Bezirk Jennersdorf). Damals setzte er sich gegen den damaligen SPÖ-Landtagsabgeordneten Ewald Schnecker durch. Im Gemeinderat gibt es 13 ÖVP- und zehn SPÖ-Mandatare. Interimistisch wird nun David Venus (SPÖ) die Geschicke der Gemeinde leiten, zumindest so lange, bis es zu einer gesetzlich verpflichtenden neuen Wahl kommt.

Die FPÖ forderte in einer Aussendung Konsequenzen. „Gewalt gegen Frauen darf nicht totgeschwiegen und vertuscht, sondern muss konsequent geahndet werden“, so Landesparteichef Alexander Petschnig.

Auch SPÖ-Vizebürgermeister von Bocksdorf tritt zurück

Unterdessen berichtete am Freitag der „Kurier“ über einen weiteren Fall, bei dem gegenüber einem SPÖ-Vizebürgermeister im Südburgenland ebenfalls ein Betretungsverbot ausgesprochen worden sein soll. Es handelt sich um den Vizebürgermeister von Bocksdorf (Bezirk Güssing), Christian Gröller.

Er befinde sich in einem laufenden Scheidungsverfahren, in dem es bedauerlicherweise zu beidseitigen Anzeigen gekommen sei. Zum Schutz der Familie und aus Respekt vor dem Amt stelle er seine Funktion mit sofortiger Wirkung zur Verfügung, hieß es in einer Stellungnahme gegenüber dem ORF Burgenland.