Am Freitagnachmittag wurde an den Grenzübergängen Klingenbach, Deutschkreutz und Nickelsdorf durch Finanzpolizei, Landespolizeidirektion und Bundeskriminalamt kontrolliert. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) besuchte die Kontrolle in Klingenbach und lobte dabei gegenüber der APA die gute Zusammenarbeit der zuständigen Ministerien: „Die Kooperation funktioniert fantastisch.“
Schwerpunkt einmal im Quartal
Die Task Force Sozialleistungsbetrug besteht seit 2018, einmal im Monat findet ein derartiger Schwerpunkt am Flughafen Schwechat und einmal im Quartal einer an den genannten Grenzübergängen statt. Im Fokus steht der Sozialbetrug, dabei geht es um Lohndumping und Sozialleistungsbetrug – etwa wenn jemand zu Unrecht eine Sozialleistung wie die Mindestsicherung bezieht.
Die Beamten konzentrieren sich bei den Schwerpunktaktionen nicht nur auf die Grenzübergänge, sondern auch auf mögliche Ausweichrouten wie Feldwege, denn Kontrollen wie jene am Freitag würden sich rasch herumsprechen, gab Brunner zu bedenken. Er berichtete von einem großen Lastwagen, der knapp vor dem Grenzübergang gewendet hatte.
Kleinbusse und Klein-Lkw im Fokus
Zeitlich finden die Kontrollen meist zu einer stark frequentierten Tageszeit statt. Herausgefischt aus dem Fließverkehr werden vor allem Kleinbusse und Klein-Lkw. Die Beamten prüfen dann die Fahrzeugkennzeichen sowie die Ausweise, um zu sehen, ob beispielsweise eine Person in Österreich gemeldet ist und Sozialleistungen bezieht. Die Kontrollen am Freitag in Klingenbach dauerten von Mittag bis 16 Uhr.