Andreas Babler
APA/Helmut Fohringer
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Politik

SPÖ: Babler von Wahlkommission als Parteichef bestätigt

Die Wahlkommission der SPÖ hat am Dienstag Andreas Babler zum Parteichef erklärt. Die notariell begleitete Nachzählung der Stimmen bestätigte jenes Ergebnis, das bereits am Montag präsentiert worden war und jenes vom Parteitag vergangenen Samstag revidiert hatte.

Die Leiterin der Kommission Michaela Grubesa trat wegen der Auszählungspanne zurück. Neue Chefin der Wahlkommission ist Klaudia Frieben. Sie berichtete am Nachmittag das nun endgültige Ergebnis. 317 Stimmen gingen demnach an Babler, 280 an Doskozil, fünf Delegierte wählten ungültig. In Prozenten holte der neue Parteichef 52,66 Prozent, Doskozil 46,51. Der Rest war ungültig.

Babler nimmt Wahl zum SPÖ-Chef an

Andreas Babler nahm die Wahl zum neuen SPÖ-Chef an. Die von ihm geforderte Neuauszählung habe „bestätigt“, dass er am Parteitag zum 13. Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei gewählt worden sei, sagte Babler bei einer Pressekonferenz.

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Babler nahm die Wahl zum neuen SPÖ-Vorsitzenden am Dienstagnachmittag an

Natürlich hätte er sich gewünscht, das Amt „zu anderen Bedingungen anzunehmen“ – all das nun Geschehene bekräftige aber seinen Vorsatz, der SPÖ nun neue, transparente Regeln zu geben. Babler sagte, er wolle der Partei Stolz und Würde zurückgeben. Die SPÖ müsse eine Partei sein, die sich vor nichts und niemandem fürchte.

Grubesas Rücktritt

Grubesa begründete ihren Abgang in einer schriftlichen Stellungnahme damit, dass sie als Vorsitzende der Kommission für eine zweite Nachprüfung des Ergebnisses am Parteitag sorgen hätten müssen. Für diesen Fehler wolle sie sich in aller Form bei allen Mitgliedern und Delegierten der SPÖ sowie bei all jenen, „die unserer Partei gegenüber Sympathie hegen“, entschuldigen – besonders bei Andreas Babler und Hans Peter Doskozil. Ihnen und der gesamten Partei hätte sie die letzten drei Tage in dieser Form gerne erspart.

Stimmzettel waren eingeschweißt

Betont wurde von SPÖ-Seite am Dienstag, dass die Stimmzettel des außerordentlichen Bundesparteitags in Linz eingeschweißt auf einer Palette von Linz nach Wien transportiert worden seien. Sie seien in der Bundesgeschäftsstelle verwahrt und erst im Zuge der Neuauszählung gestern wieder geöffnet worden. Zuletzt war gerüchteweise der Vorwurf laut geworden, die Zettel wären unversiegelt in einem Sackerl nach Wien gelangt.

Dass heute nochmals nachgezählt wurde, war auf Ersuchen des neuen Parteivorsitzenden geschehen. Babler wollte, dass das Ergebnis ohne jeden Zweifel am Tisch liegt.

Am Parteitag war noch Hans Peter Doskozil mit 53 Prozent zum Sieger erklärt worden. Doch fehlte im offiziellen Ergebnis eine Stimme. Nach der wurde am Montag geforscht und dabei gleich der Fehler entdeckt, dass Doskozils und Bablers Stimmen jeweils falsch zugeordnet wurden.