Nach SPÖ-Mitgliederbefragung: Doskozil stellt Führungsanspruch

147.939 SPÖ-Mitglieder waren stimmberechtigt. Insgesamt wurden 107.133 Fragebögen abgegeben. Davon waren 106.952 gültig ausgefüllt, 181 Stimmen ungültig, was einer Wahlbeteiligung von 72,39 Prozent entspreche, so Grubesa. Die Wahlkommission hatte am Montag seit 10.00 Uhr früh unter höchster Geheimhaltung getagt. Einstimmig wurde die Korrektheit der Auszählung festgestellt, berichtete die Vorsitzende der Wahlkommission, Michaela Grubesa.

Knappes Ergebnis

Doskozil erreichte 33,7 Prozent der Stimmen. Zweiter wurde der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler mit 31,5 Prozent der Stimmen, die amtierende SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wager kam auf Platz drei mit 31,4 Prozent – mehr dazu in Doskozil Erster bei SPÖ-Mitgliederbefragung (news.ORF.at)

Doskozil will Diskussion um Vorsitz nicht verlängern

Doskozil sagte in einer ersten Reaktion gegenüber dem ORF Burgenland, er sei von der hohen Wahlbeteiligung und dass er Erster geworden sei, überwältigt. Bei einer Pressekonferenz am Montagabend sagte Doskozil: „Es ist keine Frage, wir liegen ja in einer gewissen Bandbreite. Aber trotz alledem möchte ich an dieser Stelle schon betonen, dass es ein Ergebnis ist, das aufgrund einer demokratischen Wahl, aufgrund eines demokratischen Prozesses herbeigeführt wurde.“

Wäre er Zweiter geworden mit nur einer Stimme Unterschied, hätte er „gewusst, was ich zu tun habe“, verwies er auf die demokratische Entscheidung der Mehrheit. Er hoffte daher, dass in den Bundesparteigremien am Dienstag auch entsprechend damit umgegangen wird

„Partei einen“

Sollte er nun Parteichef werden, sei es seine Aufgabe, die Partei zu einen: „Morgen, oder eigentlich schon heute, beginnt der Weg der Einigung für die Sozialdemokratie. Wir werden in Zukunft nur dann Wahlen gewinnen können, wenn es jetzt gelingt, den größtmöglichen Bogen über die Positionierungen der Sozialdemokratie zu spannen.“ All jene, die sich für die beiden Mitbewerber engagiert haben, müssen nun ins Boot geholt werden. „Wir haben in der Vergangenheit nicht immer das beste Bild abgegeben. Jetzt ist es an der Zeit, dieses Bild zu korrigieren.“

Mit einer geschlossenen Sozialdemokratie in die Nationalratswahl zu gehen, sei sein erklärtes Ziel, betonte Doskozil. Er stehe dafür, die Partei wieder in den Vordergrund zu stellen, sie auf Linie zu bringen, thematisch und personell und die Grabenkämpfe zu beenden.

Bei Babler und der amtierenden Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner bedankte sich Doskozil ebenfalls und meinte: „Es ist sicher keine leichte Situation für sie als gewählte Vorsitzende gewesen.“ Es sei „ein schwerer Gang“, zunächst die Mitgliederbefragung mitzutragen, sich der Wahl zu stellen und zu verlieren. Von Babler wiederum sei es mutig gewesen, sich als Bürgermeister der Wahl zu stellen.

Babler behält sich Kandidatur vor

Endgültig entschieden wird der Parteivorsitz erst bei einem Parteitag Samstag kommender Woche. Babler behält es sich vor, beim Bundesparteitag anzutreten. Er hatte im Vorfeld angekündigt, nur bei einem eindeutigen Votum auf eine Kandidatur zu verzichten – alle drei Kandidaten kommen nun aber auf rund ein Drittel der Stimmen.

Ob es ein Angebot an Babler für eine Zusammenarbeit geben wird, ließ Doskozil am Montag noch offen, meinte aber, dass so etwas nur mit Vertrauen funktioniert. Auf ein Wunschergebnis beim Bundesparteitag legte er sich nicht fest.

Nachfolge im Burgenland offen

Wie bereits angekündigt, will Doskozil das Amt des Landeshauptmanns mit Beginn des Intensivwahlkampfs für die Nationalratswahl ablegen. Wer ihm in dieser Position nachfolgt, ließ er auch am Montag ebenfalls noch offen. Ebenso, ob es auch in dieser Frage eine Mitgliederbefragung gibt, wobei er meinte, dass es im Burgenland eine andere, eine „harmonische“ Situation gibt. Hier werde nicht um den Vorsitz gerittert, es gebe kein inhaltliches und personelles Problem. Künftig soll es aber nach entsprechenden Statutenänderungen Mitgliederbefragungen geben.

Stellungnahme von Rendi-Wagner am Dienstag

Rendi-Wagner dankte den Mitgliedern für die rege Teilnahme: „Jede Stimme, die abgegeben wurde, war wichtig – weil sie aus der Überzeugung heraus abgegeben wurde, die SPÖ wieder zu einen und stark zu machen.“ Auch wenn es ein sehr knappes Ergebnis sei, sei es aus ihrer Sicht „zu respektieren“.

Am Dienstag im Präsidium und im Bundesparteivorstand werde man gemeinsam die nächsten Schritte und den Bundesparteitag besprechen – Zielrichtung sei eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung. Für Dienstagvormittag hat Rendi-Wagner in eine Presseerklärung angekündigt.

Reaktion von ÖVP

ÖVP-Landesparteiobmann Christian Sagartz sagte nach der SPÖ-Mitgliederbefragung, das Burgenland habe ab sofort einen „Teilzeit-Landeshauptmann“. Doskozil habe einen persönlichen Gewinn auf Bundesebene eingefahren. Die Verlierer seien jedoch die Burgenländerinnen und Burgenländer.