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Verkehr

BLRH: Mehr Budget für Straßenerhalt

Der Burgenländische Landesrechnungshof (BLRH) hat die bauliche Straßenerhaltung geprüft und empfiehlt dem Land, mehr Budget in diese zu investieren. Dadurch würde sich unter anderem die Verkehrssicherheit erhöhen.

„Die Investitionen erhöhen die Verkehrssicherheit, sind technisch sowie wirtschaftlich sinnvoll und verbessern die haftungsrechtliche Absicherung des Landes als Straßenerhalter“, erklärte BLRH-Direktor Andreas Mihalits zum am Mittwoch veröffentlichten Bericht.

10.300 Kilometer Straßennetz im Burgenland

Das burgenländische Straßennetz wies im Jänner 2019 eine Gesamtlänge von rund 10.300 Kilometer auf, davon waren rund 1.800 Kilometer oder 17,3 Prozent Landesstraßen. Der BLRH prüfte die bauliche Straßenerhaltung in Vorbereitung auf die Prüfung der Eröffnungsbilanz des Landes. Von der baulichen Straßenerhaltung ist die betriebliche Straßenerhaltung, zu der etwa der Winterdienst zählt, zu unterscheiden. Dies wurde nicht geprüft.

BLRH: Klare Erhaltungsziele fehlen

Für die bauliche Straßenerhaltung – darunter fallen etwa Spurrinnensanierungen oder das Füllen von Rissen in der Fahrbahn – investierte das Land von 2017 bis 2019 rund 18,88 Millionen Euro. Der jährliche Mitteleinsatz schwankte zwischen 6,08 und 6,68 Millionen Euro. Insgesamt gab die Baudirektion im selben Zeitraum 50,1 Millionen Euro aus. Dem BLRH fehlten allerdings klare strategische Erhaltungsziele für das Landesstraßennetz. Dazu zählten nicht nur Ziele für den Substanz-, Gebrauchs- und Gesamtwert, sondern auch technische sowie finanzielle Ziele. Beschlüsse dazu oder verbindliche Strategiepapiere lagen dem BLRH nicht vor. Daher sei keine treffsichere Bedarfsplanung und Steuerung des Mitteleinsatzes für die Erhaltungsmaßnahmen sichergestellt.

BLRH: Land soll jährliche Erhaltungsmittel erhöhen

Positiv gewertet wurde, dass ein Ingenieurbüro bereits im Juli 2017 im Auftrag des Landes eine umfassende Lebenszykluskostenanalyse durchführte. Aus dieser geht hervor, dass das Landesstraßennetz bereits 2017 ein sehr hohes Alter aufwies, das deutlich über der Bemessungsperiode von Asphaltbefestigungen von 20 Jahren liege. Das Ingenieurbüro empfahl daher, die Erhaltungsmittel entsprechend aufzustocken. Der BLRH schloss sich dieser Empfehlung an, das Land sollte demnach die jährlichen Erhaltungsmittel erhöhen, um den Zustand des Landesstraßennetzes nachhaltig zu verbessern.