Vorbereitungen auf der Seebühne Mörbisch für die West Side Story
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Kultur

Rechnungshof kritisiert Kulturförderungen

Der Bundesrechnungshof hat die Ergebnisse der Überprüfung sämtlicher Kulturförderungen der Bundesländer Wien, Niederösterreich und Burgenland vorgelegt. Für den überprüften Zeitraum 2015 bis 2017 zeige sich ein Bild von mangelnder Vergleichbarkeit und vor allem von „Intransparenz“ – so auch im Burgenland.

Im Falle des Burgenlandes kritisiert der Rechnungshof in seinem Bericht, dass das Land – in den Jahren 2015 bis 2017 – 74 Prozent seiner gesamten Förderungen für Darstellende Kunst nicht in den entsprechenden Kulturberichten wiedergegeben hatte. Es geht dabei um mehr als sechs Millionen Euro, die Aussagekraft der Berichte sei somit stark eingeschränkt.

RH: Summen fehlen in den Kulturberichten

Nicht enthalten waren etwa die Seefestspiele Mörbisch, die mit rund 5,7 Millionen Euro gefördert wurden. 400.000 Euro flossen an „jOPERA Jennersdorf Festivalsommer“. Diese Summe fehle ebenfalls in den Kulturberichten des Landes, so der Rechnungshof. Auch die Kontrollen der Förderungen wurden in Bundesländern Burgenland, Niederösterreich und Wien als „unzureichend“ bezeichnet. Es fehle an nachvollziehbaren Kontrollansätzen, so der Bundesrechnungshof.

Kulturreferat: „Gibt Originalbelege “

In der Stellungnahme vom Kulturreferat des Landes hieß es: „Der Bericht des Rechnungshofes befasse sich mit einem Zeitraum (2015-2017) der schon mehrere Jahre zurückliegt. Die Förderungen für Mörbisch und Jennersdorf stammten zu diesem Zeitpunkt aus einem EU-Förderprogramm und sind deshalb nicht in den Kulturberichten dargestellt“. Auch die Kritik der unzureichenden Kontrolle wies das Land zurück. Für alle Fördermittel gebe es Originalbelege, die vom Kulturreferat lückenlos geprüft wurden.

Steiner fordert Transparenz

Der Obmann im Rechnungshofausschuss Thomas Steiner forderte die Regierung zu voller Transparenz im Umgang mit Steuermitteln im Burgenland auf. „Die Burgenländerinnen und Burgenländer haben das Recht zu erfahren, wie mit öffentlichen Geldern umgegangen wird“, so Steiner.