Seit einigen Monaten werden an der ungarischen Grenze bei Nickelsdorf wieder vermehrt Menschen aufgegriffen, die auf der Flucht sind und sich in die Hände krimineller Schlepper begeben. Laut Angaben des Innenministeriums sind etwa 100.000 Migranten in Griechenland und den Staaten des Balkans wie Bosnien oder Serbien gestrandet. Rumänien, Bulgarien und Kroatien seien daher ebenfalls vermehrt von Asylantragstellungen betroffen.
Auch die Angst vor dem Coronavirus wird von Schleppern ausgenutzt und geschürt, so Gerald Tatzgern, Leiter der Zentralstelle zur Bekämpfung der Schlepperkriminalität im Bundeskanzleramt. Die Schlepper würden erzählen, dass die Lage am Balkan gefährlicher sei als in Zentraleuropa. Geschleppte Geschleppte Personen sollen auch 50 Euro für eine FFP2-Maske gezahlt haben. Eine Schleppung kostet je nach Startpunkt zwischen 1.500 und 6.000 Euro. Die Migranten werden derzeit häufig in Lkw transportiert.
Drohnen und Wärmebildkameras an der grünen Grenze
In Nickelsdorf werden aber nicht nur am Grenzübergang Hegyeshalom Menschen aufgegriffen, sondern auch bei der sogenannten grünen Grenze nahe der Pannonia Fields. Hier greift die Polizei auf technische Hilfsmittel wie Wärmebildkameras und Drohnen zurück. In der Luft waren daher bei der Schwerpunktaktion drei Drohnen mit Nachtsicht- und Wärmebildkamera im Einsatz, um Auffälligkeiten zu beobachten. „Auf der grünen Grenze haben wir Drohnen im Einsatz, weil hier Migrantinnen und Migranten vor der Grenze ausgesetzt werden. Sie müssen sich dann zu Fuß weiterkämpfen. Abholfahrzeuge warten dann sehr oft auf österreichischem Staatsgebiet. Mit dieser technischen Unterstützung versuchen wir dieses Gebiet im Griff zu haben und die Leute zu entdecken“, so Tatzgern.
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Bei Schwerpunktaktionen, so wie dieser in Nickelsdorf, werden verschiedene Grenzabschnitte stärker kontrolliert. Dabei arbeiten Bundesheer, Polizei und Kriminalpolizei zusammen. Freitagnacht waren dabei rund 100 Beamte im Einsatz. Bei Oberpullendorf wurden sieben Flüchtlinge aufgegriffen, die einen Asylantrag stellten. Im Bereich Vösendorf in Niederösterreich wurde im Zuge der Aktion ein Schlepper festgenommen. „Es handelt sich um anlassbezogene Einsätze“, die auch mit Ungarn abgestimmt werden, erklärte Tatzgern.
Schwerpunktaktion an der Grenze Nickelsdorf
Seit Herbst 2019 spürt man an den Grenzen Österreichs eine deutliche Zunahme der Schleppertätigkeit, erklärt das Innenministerium. Wie man gegen illegale Migration vorgehen will, wurde an der Grenze Nickelsdorf mit einer Schwerpunktaktion demonstriert.
Nehammer baut Zusammenarbeit mit Westbalkan aus
Die internationale Zusammenarbeit funktioniere ebenso wie jene mit dem Bundesheer gut. Das Bundeskriminalamt sei seit mehr als zwei Jahrzehnten mit Polizeibehörden des Westbalkan gut vernetzt. Tatzgern verwies auch auf das Joint Operation Office, das vor fünf Jahren in Wien eingerichtet wurde. Dabei handelt es sich um eine Plattform zur besseren Bekämpfung der internationalen Schlepperkriminalität. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) will, sobald es die Pandemiesituation zulässt, mit seinen Amtskollegen der Westbalkanstaaten zusammentreffen. Für März kündigte er eine virtuelle Konferenz mit den Ministern aus Rumänien, Bulgarien und Kroatien an.