Gemeinsam mit der für Verfassungsfragen zuständigen ÖVP-Ministerin Karoline Edtstadler wolle sie dafür sorgen, dass besonders Frauen und Mädchen besser vor Gewalt im Internet geschützt werden, so Zadic. Die Justizministerin war selbst ein Opfer von Hass im Netz. Hassposter nahmen bei ihrem Amtsantritt ihren Migrationshintergrund und ihr Geschlecht zum Anlass, um die Ministerin in unzähligen Postings verächtlich zu machen und ihr sogar mit Mord zu drohen.
Schnellverfahren zum Löschen von Hasspostings
Wer zum Ziel solcher Angriffe werde, solle sich in Zukunft besser wehren können, sagte Zadic. Man habe ein Schnellverfahren vorgesehen, wo man sehr rasch dazu beitragen könne, dass rechtswidrige, beleidigende und die Menschenwürde verletzende Inhalte auch gelöscht werden. Wenn die Schwelle des Strafrechts erreicht sei, dann solle das Strafrecht auch die Täterinnen und Täter in die Pflicht nehmen.
Frauen und Mädchen besonders betroffen
Besonders Frauen und Mädchen hätten im Internet häufig mit Hassnachrichten oder sexualisierter Gewalt zu tun, sagte die Ministerin. Eine Anlaufstelle für Betroffene sind die Frauenberatungsstellen, von denen es im Burgenland in jedem Bezirksvorort eine gebe, sagte die Leiterin der Beratungsstelle in Neusiedl am See Karin Behringer-Pfann. Hasspostings im Internet hätten genau dieselben Auswirkungen wie jede andere Form der Gewalt. Die Frauen könnte Depressionen, Ängste und posttraumatische Belastungsreaktionen zeigen und das sei nicht einfach nur ein Kavaliersdelikt.
In ländlichen Gebieten wie dem Burgenland seien Hasspostings besonders gefährlich, so die Leiterin der Beratungsstelle. Wird jemand zur Zielscheibe von Schmähungen, wisse das in der Umgebung der Person schnell jeder. Die Großstadt biete hingegen einen gewissen Schutz durch die Anonymität.