Bereits seit fünf Jahren führt das Militärkommando Burgenland den Assistenzeinsatz gegen illegale Migration im Burgenland durch – 525 Soldaten sind aktuell im Einsatz. Seit 21. März unterstützen die Soldaten auch die Bezirkshauptmannschaften, die für die medizinischen Kontrollen an der Grenze zuständig sind. Aufgabe der Soldaten ist unter anderem die Feststellung der Identität von Einreisenden, sagte Günter Leitner vom Militärkommando Burgenland.
Zum Aufgabengebiet gehören auch die Anordnung von Heimquarantänen, beziehungsweise auch die Vorgaben für die Durchreise, bis hin zu Fiebermessungen – dabei wird das Bundesheer auch von der Polizei unterstützt, so Leitner.
160 Soldaten für Einsatz abgestellt
Aktuell sind 160 Soldaten an elf Grenzübergängen für diesen Einsatz abgestellt. Hauptaufgabe der Polizei sei es, eventuelle Zwangsmaßnahmen durchzuführen, sagte Leitner. „Das heißt, wenn sich eine Person einer Kontrolle gesundheitsbehördlicher Art nicht unterziehen will, unterstützt uns hier die Polizei“, so Leitner.
Weitere 70 Soldaten des Militärkommandos Burgenland sind derzeit am Flughafen Wien stationiert. „Diese Soldaten führen hier die gesundheitsbhördlichen Kontrollen durch. Es sind hier täglich rund 160 ankommende Flüge pro Tag – Tendenz steigend“, so Leitner.