Das Landesgericht Eisenstadt wird nach dem ersten Mai-Wochenende seinen Betrieb wieder langsam hochfahren. Damit nicht zu viele Menschen auf einmal das Gerichtsgebäude betreten, wird jede Richterin und jeder Richter jeweils nur an einem Tag in der Woche Verhandlungen durchführen, erklärte Gerichtspräsident Karl Mitterhöfer. „Es wurden Richtlinien erlassen, dass nach Möglichkeit, nicht zu viele Verhandlungen parallel stattfinden sollen. Ich würde sagen, im Mai werden Verhandlungen im Ausmaß von von einem Viertel bis zu einem Drittel des Normalbetriebes wieder stattfinden.“
Angeklagte per Videokonferenz zugeschaltet
Dass ab Mai nur ein Teil der Verhandlungen wieder stattfinden kann, führt weiterhin zu einem Rückstau im Gerichtsbetrieb, der aus derzeitiger Sicht erst im Herbst oder später abgearbeitet werden kann. In den vergangenen Wochen hat das Landesgericht nur Verhandlungen abgehalten, die unaufschiebbar waren, so Karl Mitterhöfer. „Es fanden nur Verfahren statt, wo eine Freiheitsbeschränkung mit dem Betroffenen verbunden war – also Unterbringungssachen und vor allem in Strafsachen waren es Verhandlungen wo sich der Angeklagte in Haft befand. Aber auch hier wurde der Angeklagte aus Sicherheitsgründen nicht vorgeführt, sondern mittels Videokonferenz zugeschaltet.“
Auch die Bezirksgerichte fahren ihren Betrieb ab Anfang Mai wieder hoch. Auch sie konzentrieren sich auf dringende Verhandlungen – etwa, wenn es um Kindesabnahmen geht, oder wenn ohne eine Gerichtsverhandlung ein unwiederbringlicher Schaden entstehen würde.