Doskozil in der Pressestunde
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Politik

Doskozil: „SPÖ muss sich neu positionieren“

Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) sagte in der ORF-„Pressestunde“ am Sonntag, dass sich die SPÖ neu positionieren müsse. Die Sozialdemokratie habe ihre Glaubwürdigkeit verloren. Doskozil sprach sich auch gegen eine Personaldiskussion in der SPÖ aus.

Die SPÖ müsse darüber diskutieren, wie sie sich inhaltlich positionieren will. „Die Menschen müssen wissen, warum ist eine sozialdemokratische Kraft, eine sozialdemokratische Partei, in Österreich notwendig“, so Doskozil. Die SPÖ habe die Glaubwürdigkeit verloren. „Wir können nicht jahrelang vom Mindestlohn reden und setzen ihn dann nicht um.“

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Hans Peter Doskozil zur derzeitigen Situation der SPÖ

„Keine Personaldiskussion“

Die jüngsten Wahlergebnisse könne man nicht beschönigen, so Doskozil. Das Problem der Sozialdemokratie an Personen festzumachen und eine Personaldiskussion zu führen, sei aber ein Fehler. „Ich glaube, dass wir mit einer Personaldiskussion zum jetzigen Zeitpunkt sicher nur die strukturellen und inhaltlichen Probleme, die wir haben, wegwischen und verdecken wollen.“

„Mein Platz ist im Burgenland“

Auf die Frage, ob sich Doskozil vorstellen könne, Bundeschef der SPÖ zu werden, sagte er: „Mein Platz ist im Burgenland. Ich kandidiere jetzt im Burgenland und ich wechsle nicht nach Wien“. Das Wahlziel für die bevorstehende Landtagswahl im Jänner sei es, ein Plus vor dem Ergebnis zu haben und sei es noch so klein, betonte Doskozil.

Doskozil in der Pressestunde
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Hans Peter Doskozil im Gespräch mit Hans Bürger und Eva Linsinger

Lob für Regierungsarbeit mit FPÖ im Burgenland

Die Regierungsbildung im Burgenland hänge von ein paar Parametern aus, so Doskozil. Wichtig sei die inhaltliche Übereinstimmung sowie Handschlagqualität – das gebe es derzeit mit der FPÖ im Burgenland.

Auf die Frage, worin sich die Bundes-FPÖ und die FPÖ im Burgenland unterscheiden, findet Doskozil lobende Worte für den burgenländischen FPÖ-Chef Johann Tschürtz: „Natürlich ist es eine Partei, das ist keine Frage, das kann man nicht wegdiskutieren. Der burgenländische FPÖ Spitzenkandidat hat sich klar distanziert, von allen Geschehnissen, die es gegeben hat. Er hat selbst niemals daran teilgenommen. Es gab diese Eskapaden niemals bei der burgenländischen freiheitlichen Partei“, so Doskozil.

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Doskozil zur FPÖ

Keine Partei-Präferenzen für Regierungsbildung im Burgenland

Die SPÖ hätte ihre Themen, wie Mindestlohn und Pflege, mit einer Zusammenarbeit mit der ÖVP nie geschafft – das sei nur mit der Freiheitlichen Partei möglich gewesen, sagte Doskozil. Partei-Präferenzen für eine nächste Regierungsbildung im Burgenland gäbe es jedoch nicht, so Doskozil am Sonntag.