Politik

Niessl: „SPÖ muss Arbeitnehmer zurückgewinnen“

Der von der SPÖ-Spitze angekündigte Erneuerungsprozess geht vielen an der Parteibasis nicht weit genug. Bei der ORF-Debatte „Im Zentrum“ empfahl der ehemalige Landeshauptmann Hans Niessl unter anderem den Blick nach Portugal, wo die Sozialdemokraten die Parlamentswahl Anfang Oktober klar gewonnen haben.

Zu der Sendung waren ausschließlich SP-Funktionäre und Mitglieder geladen. Man war sich einig, dass die SPÖ jetzt mit Leidenschaft gegen den Neoliberalismus antreten müsse.

„Solange die Mehrheit der Arbeitnehmer nicht von der Sozialdemokratie zurückgewonnen wird, wird es keine Mehrheit geben. Bei der vorletzen Wahl, war der Anteil jener Arbeiter, die FPÖ gewählt haben, noch größer. Das solidarische Wirtschaftssystem soll dazu beitragen, dass die Sozialdemokratie für Vollbeschäftigung sorgt. Dass man dann investiert, wenn es notwendig ist, dass man für die Wirtschaft gute Rahmenbedingungen hat, dass die Sozialpartnerschaft auch Mitspracherecht hat, um auch diese Rahmenbedingungen umzusetzen“, sagte Niessl.