Schild mit der Aufschrift „Zum Wahllokal“
ORF
ORF
Politik

NR-Wahl: Stichtag für Parteien

Am Freitag um 17.00 Uhr wird feststehen, wie viele Parteien bei der Nationalratswahl am 29. September antreten. Bis dahin müssen die Wahlvorschläge bei den Landeswahlbehörden eingereicht sein.

Acht Parteien stehen fix in allen neun Bundesländern auf dem Stimmzettel: ÖVP, SPÖ, FPÖ, NEOS, JETZT, die Grünen, KPÖ und erstmals auch Der Wandel. Bei der Nationalratswah 2017 standen im Burgenland zehn Parteien auf dem Stimmzettel. Heuer sind es acht. Spätestens dann müssen die Wahlvorschläge bei der Landeswahlbehörde eingereicht sein.

Vor allem für Kleinparteien, die nicht auf die nötigen drei Unterschriften von Nationalratsabgeordneten zurückgreifen können, zählt jede Unterschrift bis zur letzten Minute. Sie müssen – je nach Größe des Bundeslandes – zwischen 100 und 500 Unterschriften von Wahlberechtigten sammeln, in Summe mindestens 2.600.

Einige Parteien nur in einzelnen Bundesländern

Am 29. September dürfen nicht nur registrierte politische Parteien antreten, sondern alle „wahlwerbenden Gruppen“, die die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen. Im Burgenland ist man mit 100 Unterschriften und einem Druckkosten-Beitrag in der Höhe von 435 Euro dabei, hat allerdings so gut wie keine Chance auf den Einzug in den Nationalrat.

Auch heuer werden einige Parteien nur in einzelnen Bundesländern zur Wahl stehen. Nur Wienerinnen und Wiener können beispielsweise die BierPartei Österreich wählen. Und die vom Kabarettisten Roland Düringer gegründete Partei Gilt, die vor zwei Jahren noch österreichweit auf dem Stimmzettel zu finden war, hat es bisher nur in Vorarlberg und Tirol geschafft die nötige Unterschriftenhürde zu nehmen.

233.154 Wahlberechtigte im Burgenland

Freitagmittag haben die neun Landeswahlbehörden die vorläufige Zahl der Wahlberechtigten veröffentlicht: Im Burgenland sind es 114.026 Männer und 119.128 Frauen. Insgesamt sind am 29. September 6.394.201 Menschen in Österreich wahlberechtigt.