Plan für Oberwarts Budget-Sanierung

Der Finanzhaushalt von Oberwart soll in den nächsten Jahren konsolidiert werden. Das Konzept dafür haben Vertreter der Stadtgemeinde und Verwaltung mit einem Finanz- und Steuerexperten für Gemeinden ausgearbeitet.

Vor mehr als drei Jahren flog die Oberwarter Finanzaffäre aufgeflogen. Jahrelang waren Gemeindeabgaben in Millionenhöhe nicht eingehoben worden, der Stadtgemeinde entstand dadurch ein finanzieller Schaden in der Höhe von 4,3 Millionen Euro - mehr dazu in Justizministerium prüft Causa Oberwart.

Neun Millionen Euro Kreditschulden

„Zukunftsmodell Oberwart“ nennt sich das Konzept, das Mittwochabend im Sitzungssaal des Oberwarter Rathauses präsentiert wurde. Ein halbes Jahr lang haben Mitarbeiter der Verwaltung und des Stadtrates zusammen mit Peter Pilz, einem Steuerexperten für Kommunen, getüftelt, wie man den Finanzhaushalt von Oberwart sanieren kann. Immerhin hat Oberwart Kreditschulden von mehr als neun Millionen Euro.

1,4 Millionen Euro pro Jahr einsparen

Zum einen sollen durch Neuorganisation und ausgabenseitige Maßnahmen zirka 900.000 Euro pro Jahr eingespart werden, so Pilz. Zum anderen solle durch eine intelligente Umstrukturierung der Finanzierung der Stadtgemeinde sichergestellt sein, dass weitere 500.000 Euro Sparpotenzial aufgedeckt werden, so dass man 1,4 Millionen Euro pro Jahr als Konsolidierungserfolg verbuchen könne. Ganz wichtig sei auch, dass Oberwart im Drei-Säulen-Modell neu organisiert werde: die Hoheitsverwaltung, das Wirtschaftsservice und der Immobilienbereich.

Im Gemeinderat einstimmig beschlossen

Mit diesem Konzept könne Schlimmstes von Oberwart abgewendet werden, meinte ÖVP-Vizebürgermeister Georg Rosner. Oberwart sei wie ein Auto gewesen, dass mit 150 km/h auf eine Mauer zufährt. „Es haben da sehr viele Leute auf die Bremsen getreten und in das Lenkrad gegriffen und ich glaube, dass ist eine gute Sache für die Stadt Oberwart“, so Rosner.

Wird das Konzept in vorgelegter Form umgesetzt, würde das jährliche Einsparungen von zehn Prozent des Oberwarter Haushaltsbudgets bedeuten, sagte Bürgermeister Gerhard Pongracz (SPÖ). Oberwart sei auf einem richtigen Kurs, mit dem Konzept könne man weitere große Schritte für die Gemeinde machen. Der Gemeinderat hat für die Umsetzung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes einstimmig grünes Licht gegeben.