Faymann-Rücktritt: Unterschiedliche Reaktionen

Der Koalitionspartner der SPÖ im Burgenland, die FPÖ, hält sich mit Reaktionen auf den Rücktritt von Kanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann zurück. Die ÖVP hält nichts von einer Neuwahl, die Liste Burgenland hingegen schon.

Von Landeshauptmannstellvertreter und FPÖ-Obmann Johann Tschürtz gab es am Montag keinen Kommentar zum Rücktritt Faymanns. Wirtschaftslandesrat Alexander Petschnig (FPÖ) verwies auf die rot-blaue Koalition im Burgenland. Er hoffe, dass die SPÖ solche Modelle auch auf Bundesebene ermögliche, so Petschnig in einer Aussendung.

ÖVP gegen Neuwahl

ÖVP-Parteiobmann Thomas Steiner bezeichnete den Rücktritt Faymanns als Folge der Entwicklungen in der SPÖ. Von einer Neuwahl hält er derzeit nichts. „Wir als stabiler Faktor in der Bundesregierung müssen jetzt auch besonnen sein und müssen mal abwarten, was weiter passiert und dann möglicherweise auch unsere Konsequenzen ziehen“, so Steiner. Jetzt sei nicht die Zeit, über eine Neuwahl zu reden. Es gehe darum, dass sich die Bundesregierung „sozusagen am Riemen reißt“ und Politik für die Menschen mache, so Steiner.

Petrik: „Regierung muss handeln“

Ähnlich auch die Reaktion der Landessprecherin der Grünen, Regina Petrik. Es sei nicht ausreichend, in der SPÖ lediglich eine Person auszuwechseln. Es gehe um eine Neuausrichtung der Partei. Auch sie hält nichts von einer Neuwahl „Ich glaube nicht, dass Neuwahlen, eine Lösung für ein Problem sind, wenn es darum geht, dass eine Regierung handeln muss“, so Petrik.

Manfred Kölly von Bündnis Liste Burgenland (LBL) forderte am Montag den Rücktritt der Bundesregierung und eine Neuwahl. Nach dem Rückzug Faymanns müssten weitere Schritte folgen, so Kölly.

Links:

• Hergovich spricht Faymann Dank aus (burgenland.ORF.at; 9.5.2016)