Causa Marz: Niessl greift ÖVP an
Die SPÖ Burgenland stellt sich demonstrativ hinter ihren Marzer Bürgermeisterkandidaten. Dieter Weiss sei am 24. August um 12.45 Uhr im Rathaus erschienen, also 15 Minuten vor Ablauf der Frist für das Einbringen des Wahvorschlages - mehr dazu in Frist versäumt: SPÖ tritt in Marz nicht an.
Niessl: Weiss nicht richtig informiert worden
Selbst wenn Weiss keine Liste dabei gehabt habe - was er nicht glaube - hätte Weiss noch reagieren und alles in Ordnung bringen können, wäre er vom Amtmann oder Bürgermeister sofort über die Rechtslage informiert worden, sagte SPÖ-Landesparteichef Hans Niessl: „Man kann schon einen Fehler machen, indem man dem Bürgermeister vertraut, der einen nicht informiert richtig - oder einem Amtmann. Denn Tatsache ist, auch wenn der Wahlvorschlag nicht dort gewesen wäre - bitte im Gesetz nachzulesen - hat der Zuständige darauf aufmerksam zu machen, dass bis 13.00 Uhr der Wahlvorschlag einzubringen ist, das ist Pflicht.“
Hüller weist Vorwürfe zurück
Der Marzer ÖVP-Bürgermeister Gerald Hüller weist den Vorwurf, Weiss sei nicht ordnungsgemäß informiert worden, zurück: „Der Herr Vizebürgermeister Weiss ist mit dem Ansinnen zu uns gekommen, die vollständigen Unterlagen erst am Dienstag vor der Gemeindewahlbehörde-Sitzung abgeben zu können und ich hab’ ihm in einem kurzen Telefonat - das lässt sich nachvollziehen - mitgeteilt, dass 13.00 Uhr eine Fallfrist ist, dass eine Abgabe danach nicht mehr möglich ist und er muss sofort alles, was er mit hat, abgeben.“
Gemeindewahlbehörde entscheidet
Am Zug ist jetzt die Gemeindewahlbehörde. Diese entscheidet am Wochenende, ob die SPÖ in Marz antreten darf oder nicht - mehr dazu in SPÖ kämpft weiter um Antreten in Marz und Causa Marz: Verfassungsexperte prüft. Falls nicht, ist eine Anfechtung des Wahlergebnisses durch die SPÖ sehr wahrscheinlich.