1.300 Besucher bei Maifeier der SPÖ in Neutal

Die SPÖ hat den 1. Mai traditionell mit Veranstaltungen und Aufmärschen begangen. Die größte Veranstaltung des Landes fand in Neutal statt. Für Hans Peter Doskozil (SPÖ) war es der erste Tag der Arbeit als SPÖ-Parteivorsitzender und Landeshauptmann.

Zum 129. Mal beging die SPÖ den Tag der Arbeit und dieser Tag sei zeitgemäßer denn je, betonte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil in Neutal (Bezirk Oberpullendorf). Er hielt zum ersten Mal die Festrede als SPÖ-Parteivorsitzender und Landeshauptmann am 1. Mai - dem Tag der Arbeit. Doskozil forderte weiter eine direkte Entlastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und kündigte im Gespräch mit ORF-Burgenland-Redakteurin Raphaela Pint auch die Umsetzung des 1.700-Euro-Mindestlohns im Landesdienst für das kommende Jahr an: „Der 1. Mai hat für die Sozialdemokratie eine wesentliche Bedeutung, vor allem in Zeiten wie diesen, wo wir genau darauf achten müssen, wo wir uns hin entwickeln - im Verhältnis Wirtschaft und Arbeitnehmerschaft, welche Wege wir gehen.“

Klare Position

Man habe im Burgenland eine klare Position bezogen, auch im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um die Steuerreform, so Doskozil: „Wir treten für eine direkte Entlastung der unteren Einkommensbezieher ein. Wir wollen einen Mindestlohn. Wir werden ihn auch umsetzen. Der Mindestlohn im Burgenland wird im nächsten Jahr 1.700 Euro netto betragen.“

Im Zeichen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Für Doskozil stand der heurige 1. Mai weder alleine im Zeichen der EU-Wahl 2019 noch der Landtagswahl 2020: „Es gibt immer irgendeinen Anlass, das ist keine Frage. Aber der Tag der Arbeit, der 1. Mai, steht immer im Zeichen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, steht immer traditionell auch im Zeichen der Sozialdemokratie, wo sind unsere Wurzeln, unsere Werte und unsere Identität. Für wen sollen wir uns einsetzen - für die Menschen dieses Landes. Das ist die Hauptbotschaft jedes Jahr am Tag der Arbeit.“

„Mehr denn je zeitgemäß“

Auch beim 129. Mal sind für Doskozil die Traditionen rund um den 1. Mai noch zeitgemäß: „Es ist mehr denn je zeitgemäß. Wir müssen uns bewusst sein, wo unsere Wurzeln sind, wo unsere Traditionen liegen. Nicht nur als Burgenländerinnen und Burgenländer, sondern auch als Sozialdemokraten. Man muss auch immer daran erinnern, um die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu kämpfen, die Dinge auf den Tisch zu legen, nicht irgendwo schleichende Prozesse mitzumachen, sondern sich auch zu artikulieren, und so ein Tag bietet natürlich auch Gelegenheit dazu.“

Position verteidigen und ausbauen

In seiner Ansprache in Neutal thematisierte Doskozil die Pflege, den Mindestlohn und die Steuerreform. Er sprach aber auch über die Gesamtsituation der SPÖ: „Wir haben derzeit auf Bundesebene nicht die Chance, diese Themen zu setzen. Wir müssen derzeit auf Bundesebene Oppositionspolitik machen. Aber, und ich glaube das ist derzeit die Rolle der Sozialdemokratie, wir müssen schauen, dass wir uns in den einzelnen Landesorganisationen festlegen, wieder Potential aufbauen, dass wir so wie im Burgenland nicht nur unsere Position verteidigen, sondern diese auch ausbauen können, damit wir sagen können - und bei aller Kritik und Diskussion, die es manchmal gibt - unser Weg ist der richtige, er ist ein ureigen sozialdemokratischer Weg, wir geben die Antworten auf die Probleme unserer Menschen und wir sorgen dafür, dass wir gemeinsam zufrieden in einem schönen Burgenland leben können.“

Sozialstaat auf dem Spiel

Der SPÖ-Landesgeschäftsführer und Spitzenkandidat der SPÖ für die kommende EU-Wahl, Christian Dax, nutzte seine Rede beim Tag der Arbeit in Neutal für das Thema EU-Wahl: „Bei dieser Europawahl steht der Sozialstaat auf dem Spiel. Wenn die SPÖ bei dieser Wahl ein schlechtes Ergebnis einfährt, dann wird das die Bundesregierung als willkommenen Anlass sehen, um die Sozialleistungen in unserem Land noch weiter zurückzufahren und letzten Endes alles den wirtschaftlichen Interessen unterzuordnen. Und das kann es nicht sein, dagegen müssen wir ankämpfen.“

Traditionen im ganzen Land

Mit 42 Veranstaltungen feierte die SPÖ Burgenland am Mittwoch den Tag der Arbeit. 15.000 Besucher und Besucherinnen wurden dazu erwartet. Die ÖVP Burgenland beging den 1. Mai mit Familienfesten und Wandertagen - mehr dazu in 1. Mai: Tag der Arbeit im Burgenland.