Niessl: Arbeit bleibt SPÖ-Schwerpunktthema
Der populäre Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil kehrte im Herbst 2017 ins Burgenland zurück, zunächst als Landesrat - mehr dazu in Offiziell: Doskozil ersetzt Bieler. Für die Wahlen im Oktober kam diese Weichenstellung aber zu spät. Die SPÖ blieb dabei hinter den Erwartungen - mehr dazu in Burgenland: SPÖ verliert, bleibt auf Platz eins.
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SPÖ-Ergebnisse der Wahlen im Burgenland im Jahr 2017
Bei der Gemeinderatswahl bekam sie 44,4 Prozent der Stimmen. Das entspricht einem Minus von 1,8 Prozentpunkten und von 50 Mandaten gegenüber dem Jahr 2012. Bei der Nationalratswahl erreichte die SPÖ 32,9 Prozent und lag damit um 4,4 Prozentpunkten unter dem Ergebnis von 2013.
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„Diese Vorgangsweise ist nicht in Ordnung“
Im Sommerinterview übte Landeshauptmann Hans Niessl auch Kritik an der Bundesregierung, etwa beim 12-Stunden-Arbeitstag.
Schwerpunkt: Sicherheit und Arbeitsplätze
Inhaltlich bleibt die SPÖ Burgenland eisern bei ihren Themen Sicherheit und Arbeitsplätze. Auf EU-Ebene setzte Landeshauptmann Niessl Akzente in Brüssel. Das Burgenland soll auch nach dieser Förderperiode ab dem Jahr 2020 weiter Förderungen bekommen - mehr dazu in Brüssel: Werben für künftige Förderungen. Auf nationaler Ebene übernahm Niessl im Juli den Vorsitz in der einflussreichen Landeshauptleutekonferenz übernommen - mehr dazu in Niessl übernimmt Vorsitz der LH-Konferenz. In Eisenstadt lobte er nach wie vor die gute Zusammenarbeit mit dem Regierungspartner FPÖ.
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Landeshauptmann Hans Niessl beim Sommerinterview
Beim Parteitag der SPÖ Burgenland am Samstag in Oberwart wird Hans Peter Doskozil Niessl als Parteichef ablösen. Doskozil werde ein hohes Maß an Zustimmung bekommen, davon sei er überzeugt so Niessl. Er werde ein guter Parteichef werden und das Burgenland in vielen Bereichen auf der Erfolgsspur halten oder das Tempo vielleicht noch erhöhen, so Niessl. Am Samstag soll dann auch bekanntgegeben werden, wann Niessl von Doskozil als Landeshauptmann abgelöst werden soll - mehr dazu in LH-Wechsel: Datum wird am Parteitag fixiert.