EU-Wahl: Start für Unterstützungen

Für die Europawahl am 26. Mai ist heute ein Stichtag - ab sofort können Unterstützungserklärungen zur Kandidatur gesammelt werden. Wer mit Wahlkarte wählen will, kann diese noch bis knapp vor der Wahl beantragen.

Bei der Europawahl sind österreichische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger wahlberechtigt oder in die Europawählerevidenz eingetragene EU-Bürgerinnen und -Bürger mit Hauptwohnsitz in Österreich - ab einem Alter von 16 Jahren. Von 2. bis 11. April liegen die Wählerverzeichnisse für die Europawahl in den Gemeinden auf, sie können eingesehen und auch beeinsprucht werden. Auch Wahlkarten können bei den Gemeinden beantragt werden - schriftlich bis 22. Mai, mündlich bis 24. Mai.

Im Burgenland steht die Zahl der Wahlberechtigten derzeit noch nicht fest. Die Landeswahlbehörde muss bis spätestens 4. April eine vorläufige Zahl an das Innenministerium melden. Bei der letzten Europawahl vor fünf Jahren waren im Burgenland rund 234.000 Personen wahlberechtigt.

Ein Monat Zeit für Unterstützungserklärungen

Der 12. März ist Stichtag für Unterstützungserklärungen. Unterschreiben können nur Wahlberechtigte, die spätestens ab diesem Tag in einer Wählerevidenz stehen. Der Wahlvorschlag muss von 2.600 Wahlberechtigten österreichweit unterstützt sein. Die Frist zum Unterschriftensammeln läuft bis 12. April. Bei Parteien, die im heimischen oder im EU-Parlament vertreten sind, reichen die Unterschriften von drei Nationalratsabgeordneten oder einem Europa-Abgeordneten. Das gilt für ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS und Jetzt.

Derzeit ist Österreich durch 18 von insgesamt 751 Mandataren im Europaparlament vertreten und wird nach dem Brexit 19 Mandatare entsenden. Der derzeit einzige burgenländische Europaabgeordnete, Michel Reimon von den Grünen, tritt nicht mehr an.

Link:

• EU-Parlament