Doskozil tritt für LH-Direktwahl ein

Die direkte Wahl der Landeshauptleute steht seit Jahren immer wieder zur Diskussion. Jetzt gibt es neue Vorstöße sowohl aus ÖVP- als auch aus SPÖ-regierten Bundesländern. Auch Burgenlands SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil könnte sich eine Direktwahl vorstellen.

Doskozil glaubt, dass durch eine Landeshauptmanndirektwahl bessere Politik gemacht werden würde, wie er in der Früh-ZiB am Freitag sagte. „Ich glaube, dass Politik effektiver werden würde in weiterer Folge, auch in den Perioden dazwischen, im Vollzug, wenn sich der Verantwortliche direkt als Person dieser Wahl stellen muss und nicht als Partei“, so Doskozil.

Doskozil übernimmt Ende Februar 2019 von Hans Niessl (SPÖ) die Funktion des Landeshauptmannes. 2020 geht er dann auch als Spitzenkandidat der SPÖ in die burgenländische Landtagswahl. Schon für diese Landtagswahl würde er sich die Direktwahl des Landeshauptmannes wünschen, wie er bereits im November in „Burgenland heute“ betonte.

Verfassungsänderung notwendig

Um die Landeshauptmanndirektwahl zu ermöglichen, müsste die Bundesverfassung geändert werden und eine derartige Änderung scheint derzeit nicht in Sichtweite. Verfassungsexperten lehnen die Direktwahl des Landeshauptmannes ab und stellen die Frage, was passieren würde, wenn der gewählte Landeshauptmann die Unterstützung verliert und wer in diesem Fall weiter regieren würde.