FPÖ-Parteitag: Nur 71 Prozent für Tschürtz
Der alte und neue Landesparteiobmann Johann Tschürtz hat die Wahl angenommen. 71,43 Prozent beziehungsweise 75 Delegierte stimmten für Tschürtz. 28 Delegierte stimmten gegen ihn. Nach dem Statut wurden auch zwei ungültige Stimmen als Gegenstimmen gezählt. Tschürtz zeigte sich in einer ersten Reaktion vom Ergebnis seiner Wiederwahl enttäuscht. Bereits am Dienstag will er damit die Parteigremien befassen: „Bei der Landesparteivorstandssitzung werde ich die Vertrauensfrage stellen. Bei 71 Prozent ist das meine Pflicht“, sagte Tschürtz.
Bisher schlechtestes Ergebnis für Tschürtz
Tschürtz, der sich zum sechsten Mal um das Amt des Parteichefs bewarb, fuhr damit sein bisher schlechtestes Ergebnis ein. Dieses Ergebnis kam einigermaßen überraschend, denn weder im Vorfeld noch während des Parteitages gab es unter den Delegierten Anzeichen der Unzufriedenheit mit Tschürtz, der auch keinen Gegenkandidaten hatte. Die einzige Auffälligkeit war, dass nach der Rede von Tschürtz rund ein Drittel der Delegierten sitzen blieb, während der Rest aufstand und applaudierte. Vom Ergebnis sei er „total überrascht. Ich habe nicht gerechnet damit“, meinte Tschürtz.
Benkö nahm Wahl nicht an
Bei seiner letzten Wahl hatte Johann Tschürtz noch 86,13 Prozent der Stimmen bekommen. Von seinen Stellvertretern erhielt der krankheitsbedingt abwesende Norbert Hofer mit 83,81 Prozent diesmal die höchste Zustimmung. Für Ilse Benkö votierten 59,5 Prozent. Sie nahm die Wahl nicht an. Gerhard Kovasits kam auf 53,33 Prozent.
Rund 200 Besucher kamen zum FPÖ-Landesparteitag ins Kulturzentrum Oberschützen (Bezirk Oberwart). Tschürtz rief zunächst die Funktionäre zur Geschlossenheit auf. Dann würden sich auch weitere Wahlerfolge einstellen. Tschürtz sagte, dass bei den nächsten Landtagswahlen „ein harter Kampf“ zu erwarten sei.
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Johann Tschürtz, Ilse Benkö und Geza Molnar.
Eine Kandidatur des Teams Stronach und der Liste Burgenland würde Auswirkungen auf die FPÖ haben. Außerdem gab Tschürtz den Wunsch nach einem Sitz in der Landesregierung auf. Das sei „unrealistisch“, so der Landesparteiobmann. Ziel bei der nächsten Landtagswahl seien neun bis zehn Prozent.
„Organisation muss verbessert werden“
Verbessert werden müsse die Organisation der FPÖ im Burgenland. Derzeit gebe es nur in 50 von 171 Gemeinden eine echte FPÖ-Funktionärsstruktur. Inhaltlich hat Tschürtz erwartungsgemäß das Thema Sicherheit angesprochen und einmal mehr temporäre Grenzkontrollen gefordert. Auch die Abschaffung des Proporzes forderte Tschürtz neuerlich. Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) solle seine „Fußballschuhe an den Nagel hängen“ und „seinen Schuhputzer“ Franz Steindl (ÖVP) „gleich mitnehmen“, so Tschürtz.
Strache: SPÖ an BEGAS-Skandal mit schuld
FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz Christian Strache nutzte die Gelegenheit um die burgenländischen Funktionäre auf die kommende Nationalratswahl einzustimmen. Ziel sei es bei der Wahl im Herbst deutlich die 20 Prozent zu überspringen, so Strache,
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FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz Christian Strache in Oberschützen.
Auch Strache sprach sich gegen den Proporz aus. Dieser führe zu Postenvergaben, die dann Skandale - wie den BEGAS-Skandal - zur Folge hätten. Die SPÖ und Landeshauptmann Niessl würden eine Mitschuld an diesem Skandal tragen, sagte Strache. Rudolf Simandl sei „ein langjähriger SPÖ-Gefolgsmann“.
Strache stellt AMS-Programme in Frage
In Frage stellte Strache die Schulungsprogramme des AMS. Das dafür verwendete Geld sollte besser direkt in die Betriebe investiert werden, das bringe den Arbeitslosen mehr. Ausländische Arbeitskräfte würden im Burgenland für Lohndumping sorgen, Burgenländer würden dadurch „in die Arbeitslosigkeit getrieben werden“, so Strache.
Strache zu Tschürtz
Zum Ergebnis von Johann Tschürtz meinte Strache, dass er es gut finde, dass Tschürtz die Wahl annehme. „Wenn man meint, dass jemand die Arbeit besser macht als der Hans, dann gibt es immer die Möglichkeit, zu kandidieren“, erklärte der Bundesparteiobmann.