Grüne ziehen gemischte Jahresbilanz

Für die Grünen ist 2017 gelinde gesagt ein Jahr der Enttäuschungen gewesen. Tiefpunkt war zweifellos das Ausscheiden aus dem Nationalrat. Im Burgenland zogen die Grünen am Dienstag eine gemischte Bilanz.

Die beiden Landtagsabgeordneten Regina Petrik und Wolfgang Spitzmüller zogen am Dienstag möglicherweise zum letzten Mal im grünen Büro in der Eisenstädter Hauptstraße ihre Jahresbilanz. Die Grünen erwägen aus Kostengründen einen Ortswechsel. Die Landespartei muss bis zu 78.000 Euro in die Sanierung der Bundespartei fließen lassen. Das entspricht 40 Prozent eines Jahresbudgets - mehr dazu in Grüne Burgenland unterstützen Bundespartei.

Petrik will 2020 wieder Spitzenkandidatin sein

Im Landtagswahlkampf werde man den Gürtel enger schnallen müssen, sagt Petrik. Sie will 2020 erneut als Spitzenkandidatin antreten. Entscheiden würden die Grünen das aber erst relativ knapp vor der Wahl.

Als Erfolge in der Landtagsarbeit verbucht Petrik grüne Anträge zu den Themen Fahrradstrategie, Sicherheit für Bahnreisende, die Schaffung eines Integrationspreises und das Glyphosatverbot, das die Grünen schon im März 2016 gefordert hätten - mehr dazu in Glyphosat: Landesregierung beschließt Verbot und Grüne fordern Glyphosat-Verbot im Land.

„Damals wurde das noch weggeschoben. Aber Schritt für Schritt - auch durch gute mediale Arbeit in Österreich und Europa - konnten wir doch Landeshauptmann Niessl davon überzeugen, dass ein umfassendes Glyphosatverbot ein ganz wichtiger Schritt wäre“, so Petrik.

„Vielfach nicht durchgekommen“

Mit vielen Anträgen und Initiativen seien die Grünen im Landtag aber nicht durchgekommen, bedauert Wolfgang Spitzmüller. Die Dringlichkeit von Klimaschutzmaßnahmen würde von der Landesregierung nicht erkannt, sagt Spitzmüller. Als Beispiel nennt er den Ausstieg aus der fossilen Energie.

„Wir müssen aus dem Erdgas raus. Da muss man sich jetzt langsam zumindest ein Konzept überlegen. Auch Anträge, die in diese Richtung gingen, wurden nicht wirklich ernst genommen“, kritisiert Spitzmüller. Auch der weitere Ausbau von Straßen sei schädlich für das Klima und er treibe die Bodenversiegelung voran, kritisieren die Grünen.

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