ÖVP-Bilanz für 2017: „Erfolgreichstes Jahr“

Für die ÖVP sei 2017 das „erfolgreichste der jüngsten Geschichte“ gewesen, vor allem aufgrund der Ergebnisse bei den diversen Wahlen in diesem Jahr. Diese Bilanz zog die ÖVP am Montagvormittag.

Volle Zufriedenheit herrschte Montagvormittag bei der burgenländischen ÖVP. Ein Zugewinn von vier Bürgermeistern bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen und ein Plus von sechs Prozent bei den Nationalratswahlen im Burgenland. Damit sei man gleichauf mit der SPÖ, sagte Landesparteiobmann Thomas Steiner.

„Das ist in einem Land, das seit Jahrzehnten von der SPÖ regiert wird, doch ein extrem beachtliches Ergebnis. Beide Wahlen sind eine sehr gute Basis für uns als Volkspartei, uns auf die nächste große Wahl vorzubereiten, nämlich die Landtagswahl 2020“, so Steiner.

Kritik vor allem an der SPÖ

Mit der Arbeit der rot-blauen Landesregierung ging die ÖVP hart ins Gericht, vor allem für die SPÖ gab es heftige Kritik. Kritisiert wurden unter anderem die Finanzspekulationen der Landesregierung, das Verhalten in der Causa KRAGES sowie die Kulturpolitik. Auf Vorschläge der ÖVP gehe die Landesregierung nur bedingt ein, meinte ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz. „Rot-Blau verschweigt sich gegenüber unseren Vorschlägen oder es wird still und heimlich im Hintergrund an den Umsetzungen gearbeitet“, so Sagartz.

Wolf vermisst rot-blaue Kritikfähigkeit

Landesgeschäftsführer Christoph Wolf ärgerte sich zudem über den Stil von SPÖ und FPÖ. Er vermisse ein gewisses Maß an Kritikfähigkeit, so Wolf. „Im Prinzip ging es im Jahr 2017 um vertuschen und verschweigen. Es wurden jegliche Dinge unter den Teppich gekehrt, um der politischen Verantwortung zu entfliehen“, so Wolf.

Einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2020 möchte die Volkspartei erst 2019 nominieren. 2018 möchte man einen Plan für das Burgenland unter dem Titel „Bereit für die Zukunft“ erarbeiten.

SPÖ-Reaktion

Die ÖVP Burgenland versuche „mit den ständig gleichbleibenden Argumenten die Arbeit der Burgenländischen Landesregierung und die Arbeit der Burgenländerinnen und Burgenländer schlechtzureden“, konterte die SPÖ. Selbst in der Vorweihnachtszeit werde davor nicht haltgemacht, sagte Landesgeschäftsführer Christian Dax.