Breitbandinternet: ÖVP fordert Initiativen

Wirtschaftsminister Harald Mahrer (ÖVP) hat sich am Freitag bei einem Besuch in Eisenstadt einmal mehr für einen raschen Ausbau des Breitbandinternets ausgesprochen. Österreich und das Burgenland würden anderen Ländern weit hinterherhinken, so ÖVP-Chef Thomas Steiner.

Österreich habe - wie viele andere Länder - die technologische Entwicklung unterschätzt, sagte Wirtschaftminister Harald Mahrer. Bei den breitbandigen Verbindungen im Glasfaserbereich stehe Österreich auf einer Stufe mit Rumänien und Bulgarien - also sehr weit hinten im Europavergleich. Das Ziel müsse heißen, in den nächsten drei bis fünf Jahren eine Datenübertragung von 100 Megabit pro Sekunden zu erreichen - flächendeckend, im Hinblick auf die neue Mobilfunkgeneration. Damit würden sich laut Mahrer großen Chancen für die Wirtschaft auftun.

Steiner fordert Initiativen für Breitbandausbau

Österreich und das Burgenland müssten beim Breitbandinternet „vom Nachhinken auf die Überholspur“ kommen, sagte auch ÖVP-Landesparteiobmann Thomas Steiner. Er übt dabei einmal mehr Kritik an der rot-blauen Landesregierung. „Das wäre die Aufgabe der Landesregierung hier auch Initiativen einzuleiten“, so Steiner. Er verweist dabei auf Niederösterreich: Hier sei eine Infrastrukturgesellschaft gegründet worden, die die Vorfinanzierung für die Gemeinden erledige.

Die SPÖ hat zur Kritik Stellung genommen, laut der Regierungspartei fließen 600.000 Euro in den burgenländischen Breitbandausbau im Rahmen der Breitbandmilliarde. Seit 2015 seien bereits rund 20 Mio. Euro in die heimische Breitband-Infrastruktur investiert worden, teilte Landtagspräsident Christian Illedits in einer Presseaussendung mit. Illedits war für die diesbezüglichen Verhandlungen mitzuständig.