Rot-Blau: Ein Jahr Landtagsarbeit

Seit einem Jahr ist im Burgenland eine SPÖ-FPÖ-Regierung im Amt. Rund um den Jahrestag feiert sich die rot-blaue-Koalition gleich mehrfach mit diversen Bilanzen. Nun stellten auch die Landtagsfraktionen ihre positive Rückschau vor.

Das Ergebnis der rot-blauen Innensicht ist klar. Man habe das Burgenland vorangebracht, sagt SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich. Die Landtagskoalition sei einander zugetan. „Denn diese Reformen, die wir hier angehen, wären mit der ÖVP nie möglich gewesen. Und das geht nur dann, wenn man das Gemeinsame vor das Trennende stellt. Und das haben wir geschafft“, sagt Hergovich.

„Aufs Land geschaut“

Statt Politik für die eigene Anhängerschaft zu machen, habe Rot-Blau aufs Land als ganzes geschaut - mehr dazu in Niessl wirbt für Rot-Blau. Als wichtige Punkte nennt der SPÖ-Klubobmann Reformen im Tourismus, in der Bildungspolitik und in der Landwirtschaft. Die Ergebnisse würden sich sehen lassen können, sagt Hergovich.

„Die fallen aber natürlich nicht vom Himmel, denn die Politik hat hier Rahmenbedingungen zu schaffen. Das können wir durch eine sehr starke Investitionsoffensive des Landes Burgenland. Und die Ergebnisse: ein tolles Wirtschaftswachstum, Beschäftigungsrekord. All das wird dadurch ermöglicht“, so der SPÖ-Klubobmann.

Molnar: „Bundesweite Anstöße“

„Und das liegt vor allem daran, dass SPÖ und ÖVP in den wesentlichen politischen Fragen mit einer Zunge sprechen. Und wir bringen damit nicht nur im Burgenland einiges weiter, sondern wir schaffen es auch bundesweit, Anstöße zu geben. “, teilt FPÖ-Klubobmann Geza Molnar diese Einschätzung. Und dafür gebe es einige Beispiele, so Molnar, etwa die mittlerweile eingeführten Grenzkontrollen und die von der Bundesregierung angekündigte Asyl-Obergrenze.

Die Wähler seien mit Rot-Blau sehr zufrieden, sagt Molnar. Auf die Frage, ob davon bei kommenden Wahlen auch die FPÖ profitieren werde, an die sich normalerweise ja oft viele unzufriedene Wähler wenden, sagt der Klubobmann: „Das werden wir sehen. Wir haben fest vor, dass wir diese Regel - oder vermeintliche Regel - 2020 widerlegen werden.“

ÖVP „gut aufgehoben in Opposition“

Die ÖVP sei inzwischen in der Opposition gut aufgehoben, sagen beide Klubobmänner. Nachdem fast drei Viertel der Landtagsbeschlüsse einstimmig ausfallen, sei auch die Opposition offensichtlich zufrieden mit der Politik von Rot-Blau - mehr dazu in ÖVP: Bilanz über ein Jahr Rot-Blau und in LBL: Kritik an „SPÖ-Alleinregierung“.

Links:

• Ein Jahr Rot-Blau: Bilanz von Niessl und Tschürtz (burgenland.ORF.at; 5.7.2016)