Doskozil: „Position der klaren Politik“

SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil hat im Bundesparteipräsidium Landeshauptmann Hans Niessl abgelöst. Er bekam lediglich 80,84 Prozent der Stimmen. Doskozil sieht dieses Abschneiden im Kontext mit der Flüchtlingskrise.

Am Montag nahm SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil live zu Gast in „Burgenland heute“ Stellung zu seinem Abschneiden bei dem SPÖ-Bundesparteitag. Er meinte, dass dieses Ergebnis im Kontext mit der Flüchtlingskrise zu sehen sei.

„Ich nehme da einerseits eine spezielle Rolle und Position ein - eine Position der reelen, klaren Politik. Auf der anderen Seite deckt die SPÖ ein breites Spektrum ab - und in diesem Kontext ist ein Ergebnis von 80 Prozent durchaus in Ordnung“, so Doskozil.

Assistenzeinsatz bleibt

Angesprochen auf die Assistenzsoldaten, die mittlerweile wieder zum Ortsbild im Burgenland gehören, meinte Doskozil, dass er glaubt, dass der Assistenzeinsatz in dieser Form in den nächsten zwei Jahren beibehalten wird.

„Wir sehen bei den Fluchtrouten, das sich nur marginal etwas ändert. Wir sind bemüht Abkommen zu schließen, jetzt aktuell mit Ungarn. Grundsätzlich ist die Situation schon so zu beurteilen, dass die großen Lösungsansätze auf europäischer Ebene nicht greifbar sind, sodass wir hier mittelfristig unsere Maßnahmen setzen müssen“, sagte Doskozil.

Arbeitsgruppen zur Flüchtlingsfrage

Wenn die Obergrenze bei den Flüchtlingen erreicht ist, dann müsse man die Verordnungen und das Verhältnis zu Ungarn diskutieren, meinte Doskozil. "Es gibt zwei Arbeitsgruppen, die lassen wir einmal arbeiten, wir versuchen auch hier unsere Positionen nachhaltig zu vertreten. Ich gehe davon aus, dass es in vier Wochen ein Ergebnis geben wird - einerseits über die Außengrenzen, andererseits über die Frage der Rücknahmen mit Ungarn.

Kein klassischer Verteidigungsminister

Hans Peter Doskozil machte von Anfang an klar, dass er sich nicht nur als klassischer Verteidigungsminister sieht: Sein Thema Nummer eins ist die Asylfrage. Inoffiziell immer wieder „Sicherheitsminister“ genannt, mobilisierte Doskozil das Bundesheer zur Grenzsicherung. Auch als Außenpolitiker war Doskozil schon aktiv und reiste nach Griechenland, Libyen und zuletzt nach Ungarn. Dort suchte der Minister Wege, wie die von der Bundesregierung beschlossene Obergrenze von heuer 37.500 Asylanträgen eingehalten werden kann. Eine Obergrenze, die er auch innerhalb seiner Partei immer wieder verteidigte. Mit dieser Linie machte sich Hans Peter Doskozil in der SPÖ eben nicht nur Freunde.

Weithin unbestritten sind Doskozils Leistungen als vormaliger Landespolizeidirektor im Burgenland: Dort brachte er auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise Ordnung ins Chaos - und weckte in seiner Partei die Hoffnung, dass er mit einer Mischung aus Menschlichkeit und Härte wieder Wähler von der FPÖ zurückholen kann. Somit gilt Doskozil auch als möglicher Landeshauptmann-Nachfolger von Hans Niessl.

Links:

• Geringste Zustimmung für Doskozil (burgenland.ORF.at, 25.6.16)