Spitalsneubau: Verzögerung im Verfahren

Das Vergabeverfahren rund um den Neubau des Krankenhauses Oberwart wurde eingebremst - von der Preisrichterkommission wurde zwar ein Generalplaner bestellt, allerdings gibt es zwei Einsprüche. Auf den Baubeginn soll das aber keine Auswirkungen haben.

Der Medienandrang im Büro von Soziallandesrat Norbert Darabos (SPÖ) am Mittwochvormittag war beachtlich. Alle Medien des Burgenlandes haben sich eingefunden um zu erfahren, wer nun den Zuschlag für die Planung des neuen Krankenhauses in Oberwart erhalten hat. Doch sie wurden alle enttäuscht, denn Darabos verriet am Mittwoch keine Namen, sondern sagte nur, dass mit der Deadline am Mittwoch zwei Einsprüche eingetroffen seien.

Entscheidung soll in den nächsten Wochen fallen

Es seien insgesamt sieben Planer in die engere Auswahl gekommen. Einer sei es, aufgrund der Entscheidung der Preisrichter, geworden - mehr dazu in KH Oberwart: Generalplaner für Neubau fix. Die Entscheidung sei aber, wie in einem Rechtsstaat üblich und auch durchaus akzeptabel, von zwei Planern beeinsprucht worden, so Darabos. Man erwarte in den nächsten Wochen vom Burgenländischen Landesverwaltungsgericht auch eine Entscheidung. Man gehe aber davon aus, dass aufgrund der Entscheidung dann auch die Planung beginnen könne.

Keine Verzögerung beim Baubeginn

Erst danach könne ein Generalunternehmer bestimmt werden, nach dem Bestbieter- und nicht nach dem Billigbieterprinzip, wie Darabos betonte. Diese kleine Verzögerung sei aber nicht ausschlaggebend für den geplanten Baubeginn. Dieser solle nach wie vor 2019 starten und 2021 enden. Auch an den Kosten von 158 Millionen Euro werde sich nichts ändern, versicherte Darabos.

Kritik kam am Mittwoch erneut von der burgenländischen ÖVP. Die SPÖ habe mit dem Projekt Krankenhaus Oberwart bereits zahlreiche Millionen versenkt, so ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz. Er erwarte im Sinne der burgenländischen Gesundheitspolitik rasche Entscheidungen - mehr dazu in „Polit-Streit“ um Spital Oberwart. Darabos wies die Kritik zurück und betonte erneut, dass die ÖVP alle Entscheidungen zum Neubau des Spitals mitgetragen habe und jetzt an einer „politischen Alzheimerkrankheit“ leide, so Darabos.

Links:

• Oberwart: Krankenhaus bis 2021 fertig (burgenland.ORF.at; 3.11.2015)
• KH Oberwart: Wirbel um Kosten (burgenland.ORF.at; 20.4.2015)