Integration: Konferenz in Eisenstadt

Die für Integration zuständigen Referenten der Bundesländer tagten in Eisenstadt, unter den Teilnehmern war auch Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP). Die Länder sprachen sich dabei für eine 15a-Vereinbarung aus.

Die Länder wollen bei der Integration von Asylwerbern an einem Strang ziehen -und es müsse schnell gehen, das ist das Ergebnis der Konferenz in Eisenstadt kurz zusammengefasst. Man bekenne sich zum 50-Punkte-Integrationsprogramm von Minister Sebastian Kurz (ÖVP), sagt der Gastgeber, Burgenlands Soziallandesrat Norbert Darabos (SPÖ).

Für bessere Abstimmung

Allerdings sollten die Integrationsmaßnahmen zwischen Bund und Ländern besser koordiniert und abgestimmt werden, ergänzt die für Integration zuständige Salzburger Landesrätin Martina Berthold (Grüne).

„Daher freut es mich auch sehr, dass wir bei dieser Konferenz erstmals das Okay und die Zustimmung des Herrn Ministers erhalten haben, gemeinsam an einer 15a-Vereinbarung zur Integration zu arbeiten“, so Berthold. Man wolle mit dem Minister „einen schnellen Schritt schaffen“. Bei einem Termin im Jänner sollen inhaltliche Schwerpunkte skizziert werden.

Deutsch-Kurse auf Platz eins

An oberster Stelle der Integrationsmaßnahmen stehen Deutsch-Kurse. Daran führe kein Weg vorbei, so der Vorarlberger Landesrat Erich Schwärzler (ÖVP). Das Erlernen der deutschen Sprache sei die Grundlage für die Eingliederung in den Arbeitsprozess und die Integration in den Gemeinden, so Schwärzler.

Werte-Kurse: Burgenland als Pilotprojekt-Land

Zweiter wichtiger Punkt sei die Vermittlung der Werte. „Ich halte es jenseits jeder ideologischen Diskussion - es gibt hier auch Widerstände in meiner Partei, sage ich ganz offen - für notwendig und wichtig, dass diese Werte-Kurse auch implementiert werden. Und wir werden hier als Pilotprojekt-Land auftreten“, so Landesrat Darabos.

Im Burgenland wurden laut Darabos seit Juli 600 Asylansuchen gestellt, insgesamt gibt es im Burgenland rund 2.000 Asylwerber. „Das schaffen wir“, so Darabos angelehnt an die deutsche Kanzlerin Angela Merkel. Österreichweit seien es heuer mittlerweile 80.000 Ansuchen, so Darabos. Eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen sei bei der Tagung „kein Thema“ gewesen, heißt es.

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• Grenzzaun Spielfeld: Halbjahreskosten von bis zu einer Mio. Euro (news.ORF.at; 11.12.2015)