Wahlkampf: SPÖ setzt auf „LH-Bonus“

Landeshauptmann (LH) Hans Niessl, zum bereits vierten Mal SPÖ-Spitzenkandidat, setzt im Wahlkampf ganz bewusst auf den „Landeshauptmann-Bonus“. Denn auch nach dem Proporzende will er mit der SPÖ wieder der „erste Mann“ in der Regierung werden.

Auch der Landeshauptmann absolviert im Wahlkampf einen Termin nach dem anderen. So besucht er unter anderem den Caritas-Benefizlauf in Mattersburg und gibt dabei das Startsignal. Hans Niessl ist in der Regierung auch für Sport zuständig. Der Anpfiff bei diesem Lauf ist ein weiterer Termin in seinem vollen Kalender.

Ein durchgeplanter Tag mache ihm aber Spaß, sagt er. „Ich stehe gerne in der Früh auf, bin gerne ganzen Tag unterwegs, mache gerne die Interviews und bin vor allem gerne mit Menschen beisammen“, so Niessl.

Arbeitsplätze, Bildung und Sicherheit

Als SPÖ-Spitzenkandidat absolviert Hans Niessl zum vierten Mal einem Landtagswahlkampf. Die Themen der SPÖ sind Arbeitsplätze, Bildung und Sicherheit. Und in Sachen Sicherheit bleibt Niessl bei der Forderung nach Grenzkontrollen. „Es muss auch in Zukunft stichprobenartige Grenzkontrollen geben, es muss verstärkt Kontrollen im Grenzraum geben. Das trägt ja dazu bei, dass wir das sicherste Bundesland sind.“

Strafen bei Integrationsunwilligkeit

Und auch der Standpunkt, was Strafen bei Integrationsunwilligkeit betrifft, ist unverändert. „Für alle Menschen im Burgenland gibt es gleiche Rechte und gleiche Pflichten. Und wer gegen das Gesetz verstößt, der soll auch bestraft werden, da bleibe ich natürlich dabei“, so der Landeshauptmann.

Die Grünen orten - nicht zuletzt wegen dieses Kurses - ein „Rot-Blaues Kuscheln“. Und auch in diesem Fall ist die Replik des Landeshauptmannes unverändert. „Die Grünen warnen vor Rot-Blau und ermöglichen Schwarz-Blau in Wiener Neustadt. Insoferne muss man schon glaubwürdig bleiben“, so Niessl.

„Stärkere SPÖ“ als Wahlziel

Das Ziel der Sozialdemokraten für die Landtagswahl: „Dass die SPÖ stärker wird, von diesen 44 Prozent-Umfragen weiter zulegt und dass es keine Mehrheit von Schwarz-Blau gibt und dass die Sozialdemokratie weiterhin für Stabilität und rasche Entscheidungen in unserem Heimatland Burgenland sorgen kann“, sagt Niessl.

Offizieller Abschluss für den SPÖ-Wahlkampf ist am 28. Mai. Schon am Freitag, dem 22. Mai können Wähler im Burgenland ihre Stimme für die Landtagswahl abgeben. Diesen zweiten Wahltag gibt es zum ersten Mal. Die Wahl selbst findet am 31. Mai statt. (Sendungshinweis: „Burgenland heute“, 14.5.15).

Links:

• SPÖ: Investitionspaket fürs Südburgenland (burgenland.ORF.at; 11.5.2015)
• Niessl: Mit Hund „Rico“ auf Stimmenfang (burgenland.ORF.at; 17.4.2015)
• Wahlkampf in Rot (burgenland.ORF.at; 7.4.2015)