Wahl ’15: ÖVP hält alle Optionen offen
Schwarz, Rot, Blau, Grün, Liste Burgenland: Mit der Abschaffung des Proporzsystems können sich völlig neue Verhandlungs- und damit auch neue Regierungs-Farb-Konstellationen nach der Landtagswahl ergeben.
Beim SPÖ-Parteitag in Raiding vergangenen Samstag in Raiding hat SPÖ-Parteichef und Landeshauptmann Hans Niessl seine Partei vor Schwarz-Blau und bei der Landeshauptmannwahl vor „Trickserei a la Schüssel“ gewarnt - mehr dazu in Parteitag: Niessl mit 96 Prozent gewählt.
Steindl kritisiert SPÖ
„Fünf oder zehn Jahre hat die SPÖ es betrieben, den Proporz abzuschaffen. Jetzt sind wir bereit, wir schaffen den Proporz ab - und jetzt fürchtet sich die SPÖ? Wie passt das zusammen?“, sagte ÖVP-Landeshauptmannstellvertreter und Landesparteiobmann Franz Steindl am Mittwoch dazu.
Alle Optionen bleiben offen
Steindl will sich jedenfalls alle Optionen offenhalten. Auch eine Koalition mit mehreren Partnern sei denkbar, wenn dies die Mehrheitsverhältnisse ermöglichen sollten. „Weil das für mich als Demokrat eine Selbstverständlichkeit ist, dass ich jeden Tag mit allen Parteien rede“, so Steindl. An seinen Zielen lässt Steindl keinen Zweifel. „Ich bin in die Politik gegangen, um Landeshauptmann zu werden“, sagte Steindl weiter.
Landtagswahl: Hüller tritt nicht an
Kommenden Montag gibt die Landes-ÖVP ihre 72 Kandidaten für die Landtagswahl im kommenden Frühjahr bekannt. Wahltermin ist voraussichtlich der 31. Mai. Kleine Überraschung: Gerald Hüller, ÖVP-Bürgermeister von Marz (Bezirk Mattersburg), hat seine Kandidatur nun zurückgezogen, nachdem er bei der bezirksinternen Vorwahl verloren hatte und nicht mehr unter den ersten vier Kanditaten gereiht war.
Streit um Reihung
Gerald Hüller fühle sich von ÖVP-Bezirksparteiobmann Christian Sagartz ungerecht behandelt, wie er sagt. Sagartz habe im Vorfeld der Wahlen diese Reihung „herbeigeführt“, so der Vorwurf von Hüller.
„Wir haben ein Vorwahlstatut, das hat klare Spielregeln und dazu gab es eine geheime Abstimmung um die Listenplätze. Ich verstehe natürlich, dass es jetzt Gekränkte gibt und ich akzeptiere auch, dass man seinem Ärger Luft macht. Aber mehr möchte ich dazu nicht sagen“, sagt Christian Sagartz dazu.
„Bei 72 Kandidatinnen und Kandidaten - mein Gott - da kann man es nicht allen recht tun. Und Demokratie kann auch weh tun, keine Frage“, sagt ÖVP-Landesparteiobmann Franz Steindl dazu.
SPÖ: „Burgenland will Schwarz-Blau nicht“
Die ÖVP sei gut beraten die Wahl abzuwarten und auch danach den Wählerwillen zu akzeptieren, sagt SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich in einer Reaktion darauf. Die Burgenländer würden schwarz-blaue Politik so wie im Bund zwischen 2000 und 2006 nicht wollen, so Hergovich.