Gemeindetag in Oberwart eröffnet

In Oberwart ist am Donnerstagnachmittag der „Österreichische Gemeindetag 2014“ eröffnet worden. Mehr als 2.000 Bürgermeister und Gemeindemandatare diskutieren über Gemeindefinanzen und Finanzausgleich. Gleichzeitig findet die Spezialmesse „Kommunal 2014“ statt.

„Gemeinden öffnen Grenzen“ - so lautet das Motto des Gemeindetages, der vom Burgenländischen Gemeindebund und dem Gemeindevertreterverband in Oberwart organisiert wurde. Dieses Thema habe man aus Anlass von „25 Jahre Grenzöffnung“ bewusst gewählt, sagte Leo Radakovits, der Präsident des ÖVP-Gemeindebundes. „Für die Stadtgemeinde Oberwart ist das ein großer Tag“, sagte Bürgermeister Georg Rosner (ÖVP).

Diskussion über Finanzausgleich

Themenschwerpunkt der zweitägigen Veranstaltung sind die Gemeindefinanzen. „Wir stehen kurz vor Beginn der Verhandlungen zum Finanzausgleich und es geht um die Frage, wie die Grundausstattung und Finanzierung der kleinen Gemeinden vor allem in den nächsten Jahren ausschauen wird“ , so der Sprecher des Österreichischen Gemeindebundes, Daniel Kosak.

Gemeinden brauchen mehr Geld

Damit die Gemeinden auch in Zukunft investieren können, brauchen sie mehr Geld, betonte der Präsident Österreichischen Gemeindebundes Helmut Mödlhammer. Man brauche für strukturschwache Gemeinden das gleiche Geld wie für die großen Gemeinden, man werde einen aufgabenorientierten Finanzausgleich schaffen, wenn man alle Gemeindebürger gleich behandle und wenn man die Aufgaben bewerte. Es gehe auch darum Bürokratie abzubauen.

Burgenländer für gerechte Aufteilung

Diese Forderungen würden auch von den burgenländischen Bürgermeistern unterstützt, sagte Erich Trummer vom SPÖ-Gemeindevertreterverband. Denn gerade die Burgenländer seien bei den Ertragsanteilen um bis zu 260 Euro pro Einwohner gegenüber anderen Regionen benachteiligt.

Die gleiche Meinung vertrat auch der burgenländische Gemeindereferent Franz Steindl (ÖVP). Er verwies darauf, dass Wien wesentlich höhere Ertragsanteile als das Burgenland hat. Wenn es um eine gerechte Aufteilung gehe, müsse das Burgenland auch mehr bekommen.

Spezialmesse für Gemeinden

Zeitgleich mit dem Gemeindetag findet im Oberwarter Messezentrum die Kommunalmesse statt. Bei dieser Spezialmesse für Gemeinden stellen 140 Firmen aus. Angeboten werden etwa speziell auf Gemeinden abgestimmte Computerprogramme, aber auch Weihnachtsbeleuchtungen und Schneepflüge - eben alles, was Gemeinden brauchen.