Finanzen ND & OW: Entwarnung von Steindl
Von einem Krisengipfel zu den Gemeindefinanzen von Oberwart und Neusiedl am See wollte Gemeindereferent Franz Steindl am Dienstag lieber nicht sprechen, es habe vielmehr ein Gespräch in angenehmer Atmosphäre zwischen den Gemeindevertretern, Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und seiner Person stattgefunden, erklärte ÖVP-Landesparteiobmann Steindl.
„Beide Großparteien müssen an einem Strang ziehen“
Der Anlass des Zusammentreffens war dennoch zweifellos unerfreulich, es ging nämlich um die prekäre Finanzlage in den beiden Städten, die Steindl jedoch nicht ganz so trist einschätzt. „Für Oberwart möchte ich Entwarnung geben. Oberwart hat die Konsolidierung sehr gut eingeleitet unter dem neuen Bürgermeister. Und in Neusiedl sind wir dabei, dass die beiden Großparteien an einem Strang ziehen“, so Steindl. Denn in Neusiedl habe die ÖVP keine absolute Mehrheit mehr, daher müsse man ein Sanierungskonzept gemeinsam tragen. Den hohen Schuldenstand führte der Neusiedler Bürgermeister Kurt Lentsch (ÖVP) zuletzt zum Großteil auf die immensen Kosten des Hallenbades zurück, dessen Schließung im Raum steht - mehr dazu in Neusiedl: Diskussion über Schuldenstand.
ORF
Hallenbad Neusiedl am See.
„Entscheidungsstruktur bis Ende März“
Derzeit sei sowohl in Oberwart als auch in Neusiedl am See ein Grazer Wirtschaftsprüfer mit der Ausarbeitung eines Sanierungskonzeptes beauftragt, sagte Gemeindereferent Steindl. Bis Ende März soll eine „klare Entscheidungsstruktur“ vorliegen. Dann werde man weitersehen, so Steindl. Dann werde auch über die Genehmigung weiterer Haftungen, die die Stadtgemeinde Neusiedl am See eingehen will, geredet werden, sagt Steindl. Derzeit sind beispielsweise Kindergarten- und Schulsanierungen blockiert, weil die Gemeindeabteilung der hochverschuldeten Stadt keine neuen Kredite oder Haftungen genehmigt.