Verhaltenskodex gegen Korruption

Viele Firmen haben in letzter Zeit Verhaltensvorschriften zur Korruptionsverhinderung beschlossen. Auch für Mitarbeiter des Landes gibt es nun ist einen ganz offiziellen Verhaltenskodex.

SPÖ und ÖVP haben den Kodex in der Regierungssitzung am Dienstag beschlossen. Erstellt wurde er auf Initiative von Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ). Der Kodex wird an die Mitarbeiter des Landes ausgeteilt. Inhaltlich schreibt er beispielsweise im Bereich des Dienstrechtes Unparteilichkeit, Verbot der Geschenkannahme oder Meldepflicht von Nebenbeschäftigungen vor.

„Anleitung für tägliche Aufgaben“

Landeshauptmann Niessl, er ist auch Personalchef des Landes, sagt, dass der Kodex sich als Anleitung bei der Bewältigung täglicher Aufgaben verstehe. Auch wenn Einrichtungen wie Transparency International bestätigen, dass öffentlich Bedienstete ihre Aufgaben grundsätzlich objektiv erledigen.

Gegen „Freunderlwirtschaft“

Es müsse klare Richtlinien geben, um „Freunderlwirtschaft“ aus der Welt zu schaffen, so Niessl. Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Steindl (ÖVP) erklärt, dass Politik und öffentlicher Dienst in Sachen Korrektheit und Unbestechlichkeit Vorbildwirkung haben sollten.