BMV muss Großhöflein für Deponie zahlen

Der Burgenländische Müllverband (BMV) muss der Gemeinde Großhöflein laut Oberstem Gerichtshof 31.000 Euro zahlen. Der BMV hatte jahrzehntelang in der Gemeinde eine Mülldeponie betrieben, dieser aber die ihr dafür zustehende Abgeltung vorenthalten.

Möglicherweise muss der Verband der Gemeinde insgesamt sogar deutlich mehr Geld rückerstatten, doch in Großhöflein selbst herrscht darüber Uneinigkeit. Aus Sicht des Gemeindevorstandes von Großhöflein, Werner Huf (Freie Liste Großhöflein), schuldet der BMV der Gemeinde 200.000 Euro. Denn die Klage habe sich zunächst nur auf einen Zeitraum von zwei Jahren bezogen, die restlichen 20 Jahre müsse man jetzt entweder mit einer Vereinbarung, bei der der BMV freiwillige zahle oder mit einer weiteren Klage abgelten.

BMV muss Großhöfleiner Sperrmüll gratis entsorgen

Der frühere Bürgermeister von Großhöflein, Wolfgang Rauter, hatte die Klage gegen den BMV eingebracht. Das Ergebnis: Der Müllverband muss den Sperrmüll der Bürger von Großhöflein kostenlos entsorgen und der Gemeinde eine Abgeltung für die durch eine Mülldeponie entstehenden Nachteile zahlen.

Bürgermeister zurückhaltend

Der amtierende Bürgermeister Heinz Heidenreich (SPÖ) ist jedoch zurückhaltend. Er versuchte sogar, die Klage gegen den Müllverband zurückzuziehen. Denn der BMV sei eine Institution, der man auch als Gemeinde angehöre. Sein Zugang sei es immer gewesen, sich zuerst gemeinsam an einen Tisch zu setzen, bevor man klage, so Heidenreich.

BMV hofft auf einvernehmliche Lösung

Der Geschäftsführer des Müllverbands, Johann Janisch, will die Angelegenheit nun mit der Gemeinde klären. Man werde gemeinsam eruieren, um welche Geldsumme es gehe und dann versuchen zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Der angebliche Betrag von 200.000 Euro sei nicht nachvollziehbar.